Görlitz, Rostock und Wiesbaden: neue Oberbürgermeister gewählt
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Görlitz / Rostock / Wiesbaden (Deutschland), 17.06.2019 – Das Ergebnis der drei Wochen nach den Europawahlen stattfindenden Oberbürgermeister-Stichwahlen in Görlitz, Wiesbaden und Rostock war mit Interesse erwartet worden. In Görlitz konnte sich der AfD-Kandidat Sebastian Wippel in der Stichwahl nicht durchsetzen. In Rostock wurde mit dem Dänen Claus Ruhe Madsen erstmals ein EU-Ausländer zum Oberbürgermeister gewählt, und in Wiesbaden setzte sich der SPD-Kandidat Gert-Uwe Mende durch.
Im zweiten Wahlgang der Oberbürgermeisterwahl in Görlitz erhielt der 51-jährige Octavian Ursu von der CDU 55,2 Prozent der Stimmen und setzte sich so gegen den 37-jährigen AfD-Kandidaten Sebastian Wippel durch, der 44,8 Prozent der Stimmen bekam. Im ersten Wahlgang, der am Tag der Europawahl stattfand, hatte Wippel den höchsten Stimmenanteil erhalten (36,4 Prozent), Ursu erhielt 30,3 Prozent. Weil keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit erreichte, war ein zweiter Wahlgang notwendig. Franziska Schubert und Jana Lübeck, die Kandidatinnen der Grünen bzw. der Linken im ersten Wahlgang verzichteten auf die Stichwahl und ermöglichten so Ursu, im zweiten Wahlgang an Wippel vorbeizuziehen.
Ursu ist gebürtiger Rumäne und lebt seit 1990 in Görlitz. Sowohl Ursu als auch Wippel, ein gebürtiger Görlitzer, sind Mitglieder des Sächsischen Landtags, der am 1. September neu gewählt wird. Die Görlitzer Oberbürgermeisterwahl galt deswegen auch als Stimmungstest für die Landtagswahl, bei der neuesten Umfragen zufolge die AfD stärkste Partei werden könnte. Die derzeitige Landesregierung aus CDU und SPD bekäme nach diesen Umfragen keine Regierungsmehrheit. Das Ergebnis der Görlitzer Oberbürgermeisterwahl sei zwar ein „Sieg der demokratischen Kräfte“, meinte der Landesvorstandssprecher der Grünen in Sachsen, Norman Vogler, aber dennoch „ein Weckruf“.
CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak bewertete den Sieg Ursus gegenüber der Deutschen Presse-Agentur als „großen Erfolg und Rückenwind für die sächsische Union unter Ministerpräsident Michael Kretschmer“. Dieser hatte bei der Bundestagswahl 2017 sein Direktmandat im Wahlkreis Görlitz an den Kandidaten von der AfD verloren.
Bei der Oberbürgermeisterwahl in Rostock gewann der parteilose Däne Claus Ruhe Madsen 57,1 Prozent der Stimmen vor dem Kandidaten der Linken, Steffen Bockhahn. Madsen ist nach Angaben des Deutschen Städtetages der erste Oberbürgermeister einer deutschen Großstadt, der nicht die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt, sondern die eines anderen EU-Mitgliedslandes. Madsen wurde im ersten Wahlgang von CDU und FDP unterstützt und kam auf 34,6 Prozent der Stimmen, Bockhahn erhielt 18,9 Prozent. Insgesamt waren acht Kandidaten angetreten.
Madsen ist Nachfolger des parteilosen Roland Methling, der nach 14 Jahren als Oberbürgermeister der Hansestadt wegen Erreichen der Altersgrenze nicht mehr antreten konnte. Vor seiner Wahl war Madsen Präsident der Industrie- und Handelskammer zu Rostock und führte eine regionale Möbelhauskette mit rund 100 Angestellten. Madsen hat im Wahlkampf angekündigt, dass die Digitalisierung und die Verbesserung des Zustands von Straßen, Rad- und Gehwegen der 210.000 Einwohner zählenden Stadt Prioritäten seiner Amtsführung sein sollen.
Die Stichwahl in der hessischen Landeshauptstadt Wiesbaden gewann Gert-Uwe Mende (SPD) deutlich vor dem CDU-Bewerber Erhard Seidensticker. Mende erhielt 61,8 Prozent der Stimmen, Seidenticker 38,2 Prozent. Allerdings lag die Wahlbeteiligung mit 31,1 Prozent so niedrig wie zuletzt 2007, als nur 26,9 der Wiesbadener zur Wahl gingen. Rund 200.000 Wahlberechtigte waren zur Wahl aufgerufen.
Bereits im ersten Wahlgang hatte der Sozialdemokrat Mende mit 27,1 Prozent die meisten Stimmen erhalten. Der CDU-Kandidat Seidensticker sicherte sich mit 24,5 Prozent knapp vor der Grünen Christiane Hinninger die Teilnahme an der Stichwahl. Der bisherige Amtsinhaber Sven Gerich (SPD) hatte im Januar auf eine erneute Kandidatur verzichtet, seit die Staatsanwaltschaft wegen Vorteilsnahme und Bestechlichkeit gegen ihn ermittelt.
