Europäische Union und Afrikanische Union im Dialog

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Artikelstatus: Fertig 09:09, 10. Mai 2006 (CEST)
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Wien (Österreich), 10.05.2006 – Auf einem Treffen von EU-Außenministern und Vertretern der Afrikanischen Union kam es am Montag den 8. Mai in der österreichischen Hauptstadt Wien zu Absprachen über eine gemeinsame Strategie der Europäischen Union (EU) und der Afrikanischen Union (AU) bezüglich einer gemeinsamen Afrikapolitik. Die österreichische Außenministerin und amtierende EU-Ratsvorsitzende Ursula Plassnik (ÖVP) führte die Gespräche auf europäischer Seite.

Der EU-Kommissar für Entwicklungszusammenarbeit, Louis Michel, erläuterte auf einer Pressekonferenz einen Tag später, welche Ergebnisse in den Gesprächen erzielt wurden. Es solle eine Liste mit Maßnahmen erstellt werden, die zur Verbesserung der Situation in Afrika führen könne. Dabei bleibe die afrikanische Seite bei ihrem Vorgehen selbstständig, die EU wolle lediglich dazu eine „Konfliktlösungskapazität zur Verfügung“ stellen. Die Afrikanische Union orientiert sich strukturell am Aufbau der europäischen Institutionen im Rahmen der EU. Die EU erhöhte ihre Zusagen für die finanzielle Unterstützung der afrikanischen Länder.

Weitere Gesprächsthemen war die geplante „EU-Afrika Migrationskonferenz“ sowie schwerpunktmäßig die Behandlung der krisenhaften Entwicklung in den afrikanischen Staaten Sudan, der Demokratischen Republik Kongo sowie den Tschad und Uganda gehen.

Ein Schwerpunktthema war dabei das am Freitag vergangener Woche geschlossene Friedensabkommen für Darfur, bei dem die sudanesische Regierung mit der größten Rebellenorganisation des Landes, „Sudanesische Befreiungsbewegegung“ (SLM), einig geworden war. In die Region soll eine UN-Friedenstruppe entsandt werden.

UNO-Generalsekretär Annan forderte in einem Statement die Weltgemeinschaft auf, die Menschen in der Krisenregion durch Spenden zu unterstützen. Die Friedensbemühungen der Afrikanischen Union müssten unterstützt werden.

Hilfe für den Sudan wurde nach dem Zustandekommen des Friedensabkommens auch von den Vereinigten Staaten zugesagt. Präsident George Walker Bush stellte am Montag die Zahlung von 225 Millionen US-Dollar für eine zusätzliche Lebensmittelhilfe in Aussicht. Innerhalb der UNO will Bush auf eine rasche Entscheidung bezüglich der Entsendung von Blauhelmen in die Region Darfur drängen.

Jan Egeland, UN-Vizegeneralsekretär für Humanitäre Angelegenheiten und UN-Nothilfekoordinator, der sich zurzeit in der Region aufhält, forderte die Afrikanische Union auf, ihre Friedenstruppen in der Region zu verstärken, bevor die UN-Truppen in der Region eintreffen.

Die Lage im Kongo war ebenfalls Gegenstand der Beratungen. Die EU wird zur Sicherung der Parlaments- und Präsidentenwahlen am 30. Juli im Auftrag der Vereinten Nationen eine Friedenstruppe in das zentralafrikanische Land entsenden.

Kritisch stellt sich die Lage im Tschad dar, wo ein Übergreifen des Darfur-Konflikts von seiten des amtierenden Präsidenten Déby behauptet worden war. Zurzeit befinden sich etwa 200.000 Flüchtlinge aus dem sudanesischen Kriegsgebiet im Darfur im Tschad.

Eine weitere Krisenregion, die in den Gesprächen eine Rolle spielte, ist Uganda, dessen Norden seit zwanzig Jahren durch einen Bürgerkrieg erschüttert wird. Die dortigen Rebellengruppen betreiben den Sturz des seit 1986 herrschenden Präsidenten Yoweri Museveni. Bei den Rebellen der Lord's Resistance Army (LRA) handelt es sich um christliche Fundamentalisten. Seit Beginn der Kampfhandlungen sollen ungefähr 100.000 Menschen gewaltsam ums Leben gekommen sein.

Der aktuelle Stand der Entwicklung bezüglich des gemeinsam vereinbarten strategischen Vorgehens zur Verbesserung der Situation in Afrika soll dabei in jeweils halbjährlich stattfindenden Folgetreffen bewertet werden.

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Quellen