Deutsche Bundestagswahl – auch im Ausland mit Spannung verfolgt

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Artikelstatus: Fertig 22:51, 18. Sep. 2005 (CEST)
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Bern (Schweiz), 18.09.2005 – Das Ergebnis der Wahl zum 16. Deutschen Bundestag wurde auch im europäischen Ausland mit Spannung erwartet.

Türkei

In der Türkei wird die Wahl in Deutschland in erster Linie unter dem Aspekt der Vor- oder Nachteile für den Verhandlungsprozess der Türkei mit der Europäischen Union gesehen. Während die bisherige Bundesregierung unter Bundeskanzler Gerhard Schröder sich zu dem Ziel bekannte, der Türkei die Vollmitgliedschaft in der Europäischen Union zu ermöglichen, vertritt die CDU/CSU die Position, der Türkei lediglich eine so genannte „privilegierte Partnerschaft“ anzubieten. Während sich die türkische Regierung offiziell mit Äußerungen zu den Wahlen in Deutschland zurückhielt, gaben einige Zeitungen jedoch eindeutig der Hoffnung Ausdruck, dass Gerhard Schröder bei der Bundestagswahl erneut mit der Regierungsbildung beauftragt werden möge. Die Zeitung „Vatan“ titelte: „Unser Herz ist heute bei Schröder“. Die türkische Zeitung „Radikal“ bezeichnete die Bundestagswahl in Deutschland als „Eine Schicksalswahl nicht nur für Deutschland, sondern auch für die Türkei“. Ein Vertreter der türkischen Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung, Şaban Dişli, ließ jedoch die Meinung der Regierung durchblicken: Eine Wiederwahl des bisherigen Bundeskanzlers „würde unsere Arbeit erleichtern“. Regierungschef Erdoğan gab seiner Hoffnung Ausdruck, eine Bundeskanzlerin Merkel werde ihre Haltung zu einem Beitritt der Türkei überdenken.

Italien und Frankreich

In Italien und Frankreich stehen vor allem wirtschaftliche Argumente bei der Beurteilung der Bundestagswahlergebnisse im Vordergrund. Beide Länder erhoffen sich von einer Regierung unter einer Kanzlerin Merkel wirtschaftliche Impulse. Der Direktor des Zentrums für Deutschlandforschung in Paris, René Lasserre, bringt die Bedeutung der deutschen Wirtschaft für den Wirtschaftsraum Europa zum Ausdruck, wenn er sagt: „Deutschland und Europa stehen zur gleichen Zeit am Scheideweg“. Die deutsche Wirtschaft sei immer noch die Wichtigste in Europa. Wenn die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland stagniere, „zieht sie Europa hinab“.

In Frankreich wird eine Kanzlerschaft Merkels vor allem aus außenpolitischen Gründen aber auch mit gemischten Gefühlen betrachtet. Die Bemerkung Merkels im Vorfeld der Bundestagswahl, die Beziehungen zu den USA stärken zu wollen, wurde mit der Befürchtung verbunden, dadurch könnte die Achse Paris – Berlin geschwächt werden. Ähnlich argumentiert auch Claire Demesmey von Pariser Institut für Internationale Forschung. Sie erwartet, dass eine Kanzlerin Angela Merkel sich schwerpunktmäßig um eine Stärkung der Beziehung Deutschlands zu den USA kümmern werde.

Schweden

Auch in Schweden werden die Wahlen in erster Linie unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten beurteilt. Daran gemessen werden von einer Kanzlerin Merkel günstigere Bedingungen für eine positive wirtschaftliche Entwicklung Deutschlands und damit auch der schwedisch-deutschen Wirtschaftsbeziehungen erwartet.

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Quellen