CDU-Generalsekretär Pofalla signalisiert Unterstützung für das Bürgergeld-Konzept von Althaus

Artikelstatus: Fertig 09:52, 26. Jul. 2006 (CEST) Bitte keine weiteren inhaltlichen Veränderungen vornehmen, sondern einen Folgeartikel schreiben.

Berlin (Deutschland), 26.07.2006 – CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla signalisiert Unterstützung für das Bürgergeld-Konzept des thüringischen Ministerpräsidenten Dieter Althaus (CDU). Pofalla wird zitiert: Es passe „nahtlos in die spannende Debatte um die Einführung einer ‚negativen Einkommensteuer‘, die von vielen Ökonomen nachdrücklich gefordert wird und in Amerika und Großbritannien in modifizierter Form bereits gelebte Realität ist“.

Wie schon an dieser Stelle berichtet, befürwortet Althaus die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens, ein Bürgergeld für alle. Die Einführung soll schrittweise erfolgen, so dass im ersten Schritt nur Arbeitslosengeld-II-Empfänger sich für ein derartiges Bürgergeld entscheiden könnten. Schritt für Schritt soll dieses Bürgergeld dann für alle Bürger zur Verfügung stehen. Althaus verspricht sich durch diesen Systemwechsel deutliche Einsparungen bei den Sozialausgaben des Staates.

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Quellen

• faz.net: „Althaus will 600 Euro Bürgergeld für Arbeitslose“ (25.07.2006)