Belgien: Die flämischen Liberalen lassen Koalition platzen

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Veröffentlicht: 23:57, 22. Apr. 2010 (CEST)
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Sprachgemeinschaften in Belgien: die Niederländisch sprechenden Flamen im Norden und die Französisch sprechenden Wallonen im Süden (rot), Brüssel ist offiziell zweisprachig (blau)

Brüssel (Belgien), 22.04.2010 – Erneut führten die Spannungen zwischen den beiden großen Volksgruppen Belgiens, Flamen und Wallonen, zum vorzeitigen Ende einer Regierungskoalition. Ministerpräsident Yves Leterme reichte heute beim belgischen Staatsoberhaupt, König Albert II., seinen Rücktritt ein, der das Rücktrittsgesuch jedoch zunächst ablehnte. Die flämischen Liberalen, die Open Vlaamse Liberalen en Democraten, sehen das Vertrauensverhältnis innerhalb der Fünf-Parteien-Koalition gestört.

Anlass des Zerwürfnisses ist ein Streit um eine Neuregelung des komplizierten Wahlverfahrens im Wahlkreis Brüssel-Halle-Vilvoorde. Weil immer mehr französischsprachige Brüsseler Bürger in die Vororte ziehen, ändert sich die Zusammensetzung der Bevölkerung bezüglich ihrer Sprachzugehörigkeit. In den Vororten der Hauptstadt dürfen die Wähler sowohl für niederländisch- als auch für französischsprachige Parteien stimmen. Durch die Bevölkerungsbewegung verändern sich nun aber die Mehrheitsverhältnisse zwischen den Parteien, die die verschiedenen Volksgruppen vertreten.

Die Regierungsbildung in Belgien ist deshalb besonders kompliziert, weil der Regierung laut Verfassung Parteien beider Landesteile – dem Niederländisch sprechenden Flandern und der frankophonen Wallonie im Süden des Landes – angehören müssen.

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Quellen