Bei den polnischen Parlamentswahlen siegten die Konservativen

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Artikelstatus: Fertig 21:57, 26. Sep. 2005 (CEST)
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Warschau (Polen), 26.09.2005 – Bei einer geringen Wahlbeteiligung von nur 40 Prozent der Wahlberechtigten wählten die Polen am Sonntag ein neues Parlament. Stärkste Partei wurde mit 26,6 Prozent der abgegebenen Stimmen die konservative „Partei Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) knapp vor der ebenfalls als konservativ geltenden „Bürgerplattform“ (PO) mit 24,2 Prozent. Zusammen verfügen die beiden Parteien über 274 der 460 Sitze im neuen Parlament.

Die bisher regierenden „Demokratischen Linken“ (SDL) kamen überraschend auf nur 11,4 Prozent. Von den bisher 217 Abgeordneten fällt das Bündnis zurück auf nur 50 Mandate im Sejm. Die weiteren Ergebnisse: Die „Partei der Selbstverteidigung“ erhielt zwölf Prozent, die „Liga polnischer Familien“ knapp acht Prozent und die „Bauernpartei“ zog mit sieben Prozent ins polnische Parlament ein.

Es wird damit gerechnet, dass die beiden konservativen Parteien eine Regierungskoalition bilden werden. Das hatten beide Parteien vor der Wahl angekündigt. Als wahrscheinlichster Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten gilt der 56-jährige Vorsitzende der PiS Jarosław Kaczyński, der seinen Wahlkampf zum Teil mit Angriffen auf Deutschland bestritten hatte. Seine Kritik entzündete sich dabei hauptsächlich an der deutsch-russischen Zusammenarbeit. Der konservative Politiker ist international noch relativ unbekannt und Kritiker befürchten, er könnte Polen durch sein kompromissloses Auftreten in eine internationale Isolation führen.

Bei den bevorstehenden Präsidentschaftswahlen wird der Zwillingsbruder des PiS-Vorsitzenden, Lech Kaczyński (zurzeit Bürgermeister Warschaus), als aussichtsreicher Kandidat antreten. Die beiden Brüder führen die Partei gemeinsam und könnten, falls die Wähler es so wollen, das erste Zwillingspaar sein, das in einem europäischen Staat die beiden wichtigsten Ämter einer Republik, das Amt des Ministerpräsidenten und das des Staatspräsidenten, bekleiden.

Die beiden konservativen Parteien haben angekündigt, eine Politik der wirtschaftlichen Öffnung zu verfolgen und das Land näher an Europa heranzuführen.

Quellen