Bürgerschaftswahlen in Bremen 2007

Artikelstatus: Fertig 18:11, 14. Mai 2007 (CEST) Bitte keine weiteren inhaltlichen Veränderungen vornehmen, sondern einen Folgeartikel schreiben.

Bremen (Deutschland), 14.05.2007 – In Bremen fanden gestern Bürgerschaftswahlen statt. Diese Wahl ist in diesem Jahr die einzige Landtagswahl in Deutschland. Bei der Wahl wurde darüber entschieden, ob die Große Koalition aus CDU und SPD, die in Bremen seit zwölf Jahren den Senat stellt, Bestand hat und ob der Senatspräsident Jens Böhrnsen (SPD) im Amt bleiben kann. Unter den Demoskopen galt er als Favorit. Der Regierungschef in Bremen wird seit 60 Jahren ununterbrochen von der SPD gestellt. Wichtigste Themen des Wahlkampfes waren die hohe Arbeitslosigkeit, die in Bremen so hoch ist wie in keinem anderen westdeutschen Bundesland, die Kinderarmut und die zunehmende Jugendkriminalität.

In Bremen, dem kleinsten deutschen Bundesland, waren zirka 483.000 Bürger aufgerufen, ihre Stimme abzugeben und die 83 Abgeordneten der Bürgerschaft zu bestimmen. Dabei stehen der Stadt Bremen 68 Sitze, der Stadt Bremerhaven 15 Sitze zu. Zur Wahl stellten sich insgesamt 283 Kandidaten aus 13 Parteien. In den Wahllokalen, die ab 8 Uhr geöffnet waren, herrschte schon am Vormittag reger Andrang. Bis 12 Uhr gaben 21,5 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab.

Das letzte ZDF-Politbarometer vom 4. Mai 2007 prognostizierte folgendes Ergebnis: SPD – 40 Prozent, CDU – 28 Prozent, Grüne – 14 Prozent und FDP – sechs Prozent. Die Linke erhielte 4,5 Prozent und die DVU vier Prozent.

Hochrechnungen / Ergebnisse

Nach einer Hochrechnung des ZDF von 22.37 Uhr erzielte die SPD 36,8 Prozent (33 Sitze), die CDU 25,6 Prozent (22 Sitze), Grüne 16,5 Prozent (15 Sitze), FDP 6,0 Prozent (fünf Sitze), DVU 2,7 Prozent (ein Sitz), Die Linke 8,4 Prozent (sieben Sitze). Auf andere Parteien entfielen 4,0 Prozent. Ob in Bremerhaven die Partei BIW über fünf Prozent erreichen kann und so über eine spezielle Klausel mit einem Abgeordneten in die Bürgerschaft Bremens einziehen kann, ist noch unklar. Die Wahlbeteiligung lag mit 57,9 Prozent so niedrig wie noch nie seit Gründung des Bundeslandes. SPD-Spitzenkandidat Jens Böhrnsen will sowohl mit seinem bisherigen Koalitionspartner CDU als auch mit den Grünen Gespräche über die Bildung eines neuen Senats führen.

Gegen 23.30 Uhr gab Landeswahlleiter Jürgen Dinse das vorläufige amtliche Endergebnis bekannt. Danach bleibt die SPD trotz deutlicher Verluste mit 36,8 Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen stärkste politische Kraft. Auch die CDU musste Stimmen abgeben und kommt auf 25,7 Prozent. Die Grünen erhielten 16,4 Prozent der Wählerstimmen. Dies ist das beste Ergebnis, das die Partei jemals bei einer Landtagswahl erzielte. Die Linke, die 8,4 Prozent auf sich vereinigen konnte, ist erstmals in einem westdeutschen Landtag vertreten. Die FDP, die zuletzt 1991 in Fraktionsstärke in der Bremischen Bürgerschaft vertreten war, schaffte diesmal mit genau 5,9 Prozent wieder den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde. Die DVU scheiterte mit 2,75 Prozent der abgegebenen Stimmen an dieser Hürde. Jedoch stimmten in Bremerhaven fast 2.400 Wähler für die rechtsextreme Partei, womit sie in diesem Wahlgebiet über fünf Prozent kommt. Wegen der Bremer Sonderregelung, wonach es genügt, in einem der Wahlbereiche Bremen oder Bremerhaven die Fünf-Prozent-Hürde zu überspringen, stellt die DVU damit wieder einen Abgeordneten in der Bürgerschaft. Die Gruppierung BIW (Bürger in Wut) scheiterte mit nur einer Stimme in der Stadt Bremerhaven an der Fünfprozenthürde (4,9983%). Hier ist die Sitzung des Wahlbereichsausschusses abzuwarten.

Die Sitzverteilung sieht damit wie folgt aus: SPD – 33 Sitze, CDU – 25 Sitze, Die Grünen – 14 Sitze, Die Linke – sieben Sitze, FDP – fünf Sitze und DVU – ein Sitz.

Die Wahlbeteiligung lag mit 57,8 Prozent nochmals niedriger als 2003, als 61,3 Prozent der Wahlberechtigten an die Urnen gingen.

In der Wikipedia gibt es den weiterführenden Artikel „Wahlergebnisse und Senate in Bremen“.

Quellen

• heute.de: „Wahl in Bremen – Die Qual der Wahl“ (13.05.2007)
• netzeitung.de: „Reger Andrang bei Wahl in Bremen“ (13.05.2007 11:38 Uhr)
• dradio.de: „In Bremen wird eine neue Bürgerschaft gewählt“ (13.05.2007 14:00 Uhr)
• ZDF: „Bremen Projektion“ (13.05.2007)
• ZDF: „Hochrechnung 22:37 Uhr“ (13.05.2007)
• tagesschau.de: „Wahl der Bremer Bürgerschaft: SPD kann sich Partner aussuchen“ (13.05.2007)
• tagesschau.de: „Vorläufiges Ergebnis der Wahl in Bremen: SPD kann sich Partner aussuchen“ (14.05.2007, 09:11 Uhr)
• tagesschau.de: „Wahl zur Bremischen Bürgerschaft 2007“ (13.05.2007, 23:25 Uhr)