Albanien in der Krise

Veröffentlicht: 11:52, 13. Mai 2017 (CEST)
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Tirana (Albanien), 13.05.2017 – Am 18. Juni sollen die Parlamentswahlen in Albanien stattfinden. Weil der Ausgang der Wahl nach Meinung der Opposition vorbestimmt ist, will die Demokratische Partei nicht an den Wahlen teilnehmen. Am Freitag den 13. Mai sollen in Tirana Protestaktionen aus den Reihen der Opposition stattfinden. Tausende Teilnehmer werden erwartet.

Die Arbeit des Parlaments wird seit Februar von der Opposition boykottiert. Bereits Ende April war es zu Protestaktionen gekommen, bei denen Demonstranten auch zahlreiche Autobahnen blockiert hatten. Der Vorsitzende des Außenpolitischen Ausschusses im EU–Parlament, David McAllister, hatte im Vorfeld versucht die Gemüter zu beruhigen und Kompromisse herbeizuführen. Hier hatte Rama der Opposition in einer Übergangsregierung vier Ministerposten, sowie die Stellung des Präsidenten der staatlichen Wahlkommission angeboten. Auch sei er bereit, alle Polizeidirektoren des Landes auszutauschen. Der Vorsitzende der Demokratischen Partei Lulzim Basha hatte die Verhandlungen für gescheitert erklärt. Seitdem hat sich die Krise weiter verschärft. Die Vermittlungen der Europäischen Union (EU) liefen ins Leere. Die Demokratische Partei besteht weiterhin auf den sofortigen Rücktritt von Edi Rama samt seinem Kabinett.

Albanien wird von sozialen und wirtschaftlichen Problemen erschüttert. Eine hohe Arbeitslosigkeit, besonders unter Jugendlichen, herrscht vor. Korruptes Handeln ist an der Tagesordnung. Verbindungen staatlicher Stellen in kriminelle Kreise sind immanent. Das sind die Brandbeschleuniger im Feuer der Krise. Der Vorsitzende der Demokratischen Partei, Lulzim Basha, sagte seine Partei ist bereit gegen Kriminelle und Drogenhändler zu kämpfen um das Land nicht in deren Hände fallen zu lassen.

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