„Jamaika-Koalition“ schon am Ende?
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Berlin (Deutschland), 23.09.2005 – Die so genannte Jamaika-Variante für eine Koalition der CDU/CSU mit FDP und Grünen, so benannt nach den Landesfarben des gleichnamigen Staates in der Karibik (schwarz - gelb - grün), scheint vor dem Aus zu stehen.
Nach einem rund eineinhalbstündigen Treffen zwischen den Parteispitzen von CDU/CSU und Grünen erklärten vor allem Vertreter von CSU und Grünen übereinstimmend, weitere Gespräche seien zum gegenwärtigen Zeitpunkt sinnlos geworden. Die Chancen für ein parlamentarisches Bündnis beurteilte der Vorsitzende der Grünen, Reinhard Bütikofer, mit den Worten: „Ich glaube, man ist jetzt ungefähr im Bereich der Nachweisgrenze.“ Beide Seiten wiesen sich gegenseitig die Schuld am Scheitern der Gespräche zu. Während Bütikofer auf Seiten der CDU/CSU bemängelte, die Konservativen hätten nach dem schwachen Wahlergebnis keine Schlussfolgerungen für ein Umsteuern in ihrer neoliberalen, marktradikalen und antiökologischen Programmatik gezogen, sagte die CDU-Vorsitzende Angela Merkel, sie hätte gerne die verschiedenen Positionen in Einzelfragen genauer diskutiert: „Wo sind Schnittmengen, wo sind sie nicht. Aber bei den Grünen ist der Wunsch doch noch mal ein anderer.“
Während die CDU-Vorsitzende deutlich bemüht war, den Gesprächsfaden mit den Grünen nicht abreißen zu lassen, äußerte sich der CSU-Vorsitzende Stoiber sehr skeptisch über die Perspektive einer schwarz-grünen Zusammenarbeit: „Es hat sich herausgestellt, dass die Gegensätze doch sehr sehr groß sind, wie auch schon vermutet, und dass diese Gegensätze im Moment letztendlich weitere Sondierungsgespräche nicht mehr möglich machen.“
Die Union wird als nächstes ihre Gespräche mit der SPD fortsetzen. Nach dem Scheitern der schwarz-grünen Sondierungen ist die Verhandlungsposition der CDU/CSU gegenüber den Sozialdemokraten, die nach wie vor an dem Anspruch auf das Bundeskanzleramt festhalten, nicht besser geworden. Die CDU-Vorsitzende wollte daher die Tür zu Verhandlungen mit den Grünen nicht ganz zuschlagen. Man werde, so Merkel, erneut auf die Grünen zugehen, falls die Sondierungen von CDU und CSU mit der SPD sich als sehr schwierig erweisen sollten.
Die Grünen geben weiteren Verhandlungen mit der CDU/CSU keine realistischen Chancen mehr. Die zweite Vorsitzende der Grünen, Claudia Roth, sagte, die Grünen richteten sich auf die Oppositionsrolle ein.