PDS und WASG einig - neuer Name: Demokratische Linke.PDS

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Berlin (Deutschland), 15.06.2005 - Nach zum Teil heftigen Diskussionen in den vergangenen Tagen einigten sich die beiden Parteien auf den neuen Namen. Damit akzeptierte die aus der SPD hervorgegangene Abspaltung Arbeit & Soziale Gerechtigkeit - Die Wahlalternative (WASG) das Kürzel PDS im Namen der Bundesliste für die vorgezogenen Bundestagswahlen. Die PDS hatte am 11.06.2005 beschlossen, ihre Listen für Kandidaten der WASG zu öffnen und den Namen „Demokratische Linke/PDS“ vorgeschlagen. Nachdem sich insbesondere die Basis der WASG geweigert hatte, unter dem Kürzel PDS anzutreten, besteht der Kompromiss nun darin, dass auf Landesebene in den westlichen Bundesländern der Zusatz PDS entfallen könne. Laut SPIEGEL-Online war diese Lösung zwischen den beiden Parteivorsitzenden Lothar Bisky (PDS) und Klaus Ernst (WASG) am späten Mittwoch Abend telefonisch ausgehandelt worden. Der Umbenennung müssen die Delegierten eines Bundesparteitages der PDS am 17. Juli in Berlin noch zustimmen.

Unterdessen hat der aus der SPD ausgetretene ehemalige SPD-Vorsitzende Oskar Lafontaine nach Angaben der Süddeutschen Zeitung angekündigt, er werde in die WASG eintreten. Mit dem neuen Bündnis entstehe eine neue Linke, die der neoliberalen Politik von Koalition und Opposition einen Gegenentwurf gegenüberstellen könne. Er sei zuversichtlich, dass das neue Bündnis bei der Bundestagswahl zur drittstärksten Kraft im Parlament werden könne. Nach den Möglichkeiten des neuen Linksbündnisses befragt, erklärte Lafontaine gegenüber der „Süddeutschen“, es sei schon erstaunlich, in welchem Umfang das bloße Auftauchen einer neuen linken Partei die Politik in Deutschland bereits beeinflusse. Die plötzliche Befürwortung von Lohnerhöhungen durch Merkel und Schröder sei ein Salto mortale der Politik.

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Quellen