Kategorie:SPD

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• 6. Mai 2012: Wahltag in Schleswig-Holstein, Frankreich und Griechenland

A

• Abschaffung des Bayerischen Obersten Landesgerichts bestätigt
• Angeblich gehen einzelne SPD-Abgeordnete auf Linkspartei zu
• Angela Merkel fordert Schließung des Internierungslagers „Camp X-Ray“ in Guantanamo
• Angela Merkel zur ersten deutschen Bundeskanzlerin gewählt
• Aussage Fischers in der Visa-Affäre voraussichtlich im TV

B

• Baden-Württemberg: Grün-Rot schließt Koalitionsvertrag
• Baden-Württemberg: Grüne und SPD beschließen den Koalitionsvertrag einstimmig
• Berlin: Thilo Sarrazin wird nicht aus der SPD ausgeschlossen
• Berliner SPD fordert von der Deutschen Bahn eine „nachhaltige Lösung des S-Bahn-Chaos“
• Beschluss bestätigt: Neue Rechtschreibung gültig ab 1. August
• Besuch des Dalai Lama in Deutschland sorgt weiter für Diskussionsstoff
• Betreuungsgeld, „Pflege-Riester“ und Leistungsschutzrecht für Presseverleger sollen eingeführt werden
• Bilkay Öney soll Integrationsministerin in Baden-Württemberg werden
• Bremen: SPD-Basis will Jens Böhrnsen als Scherf-Nachfolger
• Bremer SPD nominiert Ingelore Rosenkötter als neue Sozialsenatorin
• Bulmahn: 5.000 Ganztagsschulen bis Ende des nächsten Schuljahres
• Bundespräsident Köhler warnt vor pauschaler Verurteilung deutscher Politiker
• Bundesregierung verteidigt Haushaltsplan 2006
• Bundesschiedsgericht der Piratenpartei lehnt Parteiausschluss ab
• Bundestag und Bundesrat starteten das Gesetzgebungsverfahren zur Föderalismusreform
• Bundestag: Petitionen können per Mail eingereicht werden
• Bundestagswahl 2005: Die SPD siegt im Norden, im Süden die CDU
• Bundestagswahl: Schröder zum Spitzenkandidaten der niedersächsischen SPD gewählt
• Bundesverfassungsgericht entschied gegen Luftsicherheitsgesetz
• Bundeswehreinsatz im Nahen Osten wird immer wahrscheinlicher
• Bürgerschaftswahl 2011: SPD gewinnt absolute Mehrheit in Hamburg
• Bürgerschaftswahlen in Bremen 2007
• Bürgerschaftswahlen in Hamburg 2008

C

• CDU-Spitzenkandidat Christoph Böhr von allen Ämtern zurückgetreten
• CIA-Geheimflüge: FDP fordert Untersuchungsausschuss
• CIA-Geheimflüge: Nach Schily nun auch Steinmeier unter Druck

D

• Das SOUND, der Dillinger Bürgermeister Franz-Josef Berg und Christiane F.
• „Demokratische Linke“ - Name in Berlin schon vergeben
• Der ehemalige ÖTV-Chef, Heinz Kluncker, ist tot
• Deutsche Bank will auf betriebsbedingte Kündigungen verzichten
• Deutscher Bundestag berät über US-Pläne zur Raketenstationierung
• Deutschland hat gewählt: Knappe Mehrheit für Schwarz-Gelb
• Deutschland: Die großen Parteien leiden an Mitgliederschwund
• Deutschland: Kanzleramt und Wirtschaftsministerium stoppen Mindestlohn vorerst
• DGB und SPD erinnern an Besetzung der Gewerkschaftshäuser vor 75 Jahren
• Die Hamburger Grünen wollen in Koalitionsverhandlungen mit der CDU eintreten
• Die hessische SPD sieht sich nach politischen Partnern um
• Die Linkspartei wurde bei Stefan Raab ausgeladen
• Die Zustimmung der Grünen zu Meads gilt als sicher
• Diepholz: Parteiausschluss des SPD-Linken Detlev von Larcher
• Drohbrief gegen den thüringischen SPD-Vorsitzenden Matschie

E

• Ein Viertel der Arbeitslosen ist nicht durch die Arbeitslosenversicherung geschützt
• Eisenach: Polizei verhindert Treffen von Neonazis
• Ergebnisse der Bundestagswahl 2005
• Ergebnisse der Bundestagswahl in den Düsseldorfer Wahlkreisen
• Ergebnisse der Landtagswahl in Sachsen
• Es spitzt sich auf große Koalition zu – Warten auf Lösung der K-Frage
• EU streitet über Zerschlagung der Stromkonzerne – Verbraucher nutzen Einflussmöglichkeiten durch Wechsel selten

F

• Fall Kurnaz: Druck auf Steinmeier wächst
• Fall Sarrazin: SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles unter Druck
• FDP will Patientenverfügungen neu regeln
• FDP-Kandidat erobert Bürgermeisteramt in Bad Hersfeld
• Finanzaffäre im SPD-Bezirk Weser-Ems: Swantje Hartmann lässt Parteiämter ruhen
• Franz Müntefering tritt von seinen Ämtern zurück

G

• Gerhard Schröder wurde Ehrenbürger von Hannover
• Große Koalition in Mecklenburg-Vorpommern vereinbart
• Grüne im Saarland für Jamaika-Koalition

H

• Haltet die Saar, Genossen! Vor 70 Jahren fand die Saarabstimmung statt
• Hamburger Parteitag: SPD schärft ihr soziales Profil
• Heftiger Streit um Religion als Pflichtfach

H (Fortsetzung)

• Heikle Situation vor der Vertrauensfrage des Kanzlers
• Hessen hat gewählt – Andrea Ypsilanti tritt zurück
• Hessen: Andrea Ypsilanti will nicht noch einmal als SPD-Spitzenkandidatin antreten
• Hessen: Jürgen Walter legt sein Amt als stellvertretender SPD-Landesvorsitzender nieder
• Hessen: Wahl Andrea Ypsilantis an vier SPD-Abweichern gescheitert
• Holter: PDS offen für enttäuschte SPD-Mitglieder

I

• Innenminister Schäuble will Sicherheitsgesetze weiter verschärfen
• Interne Kritik Münteferings an Beck: „Der Fehler ist gemacht.“

J

• „Jamaika-Koalition“ schon am Ende?
• Jürgen Walter zieht sich aus dem Fraktionsvorstand der hessischen SPD zurück
• Jüttner fordert Rückzug Wulffs aus dem VW-Aufsichtsrat

K

• Kanzleramt will Gesetzentwurf zum „Recht auf Akteneinsicht“ stoppen
• Kein flächendeckender Mindestlohn in Deutschland
• Keine Stimme von Verbraucherschutz-Ministerin Künast
• Kernenergie: Gabriel löst Diskussion um Atomausstieg aus
• Klaus Wowereit fiel bei Wiederwahl im ersten Wahlgang durch – im zweiten erhielt er genügend Stimmen
• Koalitionspoker mit unübersichtlichen Mehrheitsverhältnissen
• Koalitionspoker: Schily bringt „israelische Variante“ ins Spiel
• Koalitionsvertrag: Union und SPD wollen Mehrwertsteuer auf 19 Prozent erhöhen
• Kritik an Linkspartei wegen Stimmenthaltung von Berlin im Bundesrat
• Kritik aus der Parteibasis an der SPD-Spitze
• Kurt Beck sucht weiterhin nach Möglichkeiten für Mindestlohnregelungen
• Kurt Beck tritt als SPD-Vorsitzender zurück
• Kurt Beck zum neuen SPD-Vorsitzenden gewählt
• Künast kritisiert Bundespräsident Köhler

L

• Landesparteitag der Linken: Lafontaine möchte saarländischer Ministerpräsident werden
• Landkreis Hersfeld-Rotenburg: Landrat Karl-Ernst Schmidt (CDU) wiedergewählt
• Landtagswahl in NRW 2012: Rot-Grün jetzt mit eigener Mehrheit
• Landtagswahl in Schleswig-Holstein
• Landtagswahlen 2006 in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern
• Linkspartei wird gegen Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan stimmen

M

• Magdeburg: Auftaktsitzung des Stadtrates
• Matthias Platzeck präsentiert neue Führungsmannschaft der SPD
• Mehrwertsteuer hoch, Ausgaben runter – Erfahrungen aus Japan
• Meinungsumfrage: SPD gewinnt, Schwarz-Gelb ohne Mehrheit
• Mitgliedschaft in SPD und „Burschenschaft“ unvereinbar?
• Mitmachen, Mitreden, Mitentscheiden: Grüne Regierungspartei trifft sich in Aalen
• Müntefering fordert bessere Zusammenarbeit in der Koalition
• Müntefering will Pflegeversicherungspflicht ausweiten
• Müntefering: Änderung des Hartz-IV-Satzes nur bei Mindestlohneinführung

N

• Nach Abstimmungsniederlage im SPD-Parteivorstand: Müntefering gibt Vorsitz auf
• Nach Rüge der Schiedskommission: Wolfgang Clement aus SPD ausgetreten
• Nach Wahldebakel: SPD tauscht das Führungspersonal aus
• Neuauszählung von Stimmen der Bundestagswahl 2002
• Neuer SPD-Vorsitzender in Karlsruhe gewählt
• Niedersachsen: hinter Lies und Weil schließen sich die Reihen
• Nils Schmid zum SPD-Spitzenkandidaten bei den baden-württembergischen Landtagswahlen gewählt
• Norbert Lammert weicht die Nebenjob-Regeln für Bundestagsabgeordnete erneut auf
• Nordrhein-Westfalen hat Schwarz-Gelb abgewählt
• NRW-SPD fordert Investitionsanreize
• Nur geringe Wahlbeteiligung bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen

O

• Opposition: Parlament muss über Tornado-Einsatz entscheiden
• Oskar Lafontaine tritt aus SPD aus

P

• Parteien in Deutschland streiten um neues BKA-Gesetz
• Parteienstreit um die Einführung des Betreuungsgelds
• Parteitage beschlossen Große Koalition in Mecklenburg-Vorpommern
• Paul Spiegel begrüßt Einschränkung der Versammlungsfreiheit
• PDS und WASG einig - neuer Name: Demokratische Linke.PDS
• Piratenpartei segelt am Wind: Bundesweit neun Prozent nach einer Emnid-Umfrage
• Politiker kritisieren Hartz IV
• Präventive Sicherungshaft: Union dafür, kritische Stimmen von Rot-Grün

R

• Regierung und Opposition einigen sich auf Einschnitte beim Versammlungsrecht
• Regierungserklärung: Kanzlerin Merkel setzt auf weitere Reformen
• Regierungsmannschaft um Angela Merkel ist komplett
• Rot-Grün verschiebt Diskussion über Zukunft der Wehrpflicht
• Rot-Rot in Brandenburg sorgt für Diskussionsstoff
• Rot-rot-grün in NRW gescheitert

R (Fortsetzung)

• Rürup will Renten senken

S

• Sachsen-Anhalt: Linkspartei bekräftigt Führungsanspruch
• Sachsen-Anhalt: SPD verliert führenden Kommunalpolitiker
• Schily will sich aus der Politik zurückziehen
• Schleswig-Holstein: Große Koalition steht
• Schleswig-Holstein: Keine Berichte über Freie Wähler und Piraten?
• Schröder kritisiert Spekulationen um große Koalition
• Schröders Wahlkampfstrategie: Gewerbefreiheit oder Freiheit für alle?
• Schäfer-Gümbel fordert Rücktritt von Koch
• Schäuble plant Erlaubnis zum Abschuss entführter Flugzeuge
• Schäuble will Zweckbindung der LKW-Mautdaten aufheben
• Schönbohms SED-Proletarisierungsthese von allen Seiten zurückgewiesen
• Sechs Monate Datenspeicherung beschlossen
• Seehofer (CSU) fordert inhaltliche Korrekturen der Unionsprogrammatik
• Software-Patente wieder bei den Fischen
• Sondierungsgespräche in Schleswig-Holstein werden fortgesetzt
• Sonntagsfrage: Linkspartei bei elf Prozent
• SPD befürwortet Anti-Terror-Datei – von Datenschutzbehörden hagelt es Kritik
• SPD beschließt „Manifest“ zur Bundestagswahl
• SPD empört über die Äußerungen des Historikers Wolffsohn
• SPD fordert Oskar Lafontaine zum Parteiaustritt auf
• SPD Hessen nominiert Schäfer-Gümbel zum Spitzenkandidaten für den kommenden Landtagswahlkampf
• SPD im Umfrage-Tief
• SPD kürt Steinmeier zum Kanzlerkandidaten für 2009
• SPD liegt Lafontaines Austritt noch nicht vor
• SPD stellt Gesine Schwan als Kandidatin bei der Bundespräsidentenwahl in Deutschland auf
• SPD stimmt gegen eigenen Antrag für Mindestlohn
• SPD will den Grünen in Baden-Württemberg als Juniorpartner zur Verfügung stehen
• SPD-Fraktion gegen bemannte Raumfahrt
• SPD-Hessen nimmt neuen Anlauf für Regierungswechsel mit Hilfe der Linken
• SPD-Kandidat Ullrich Sierau gewinnt Oberbürgermeister-Wiederholungswahl in Dortmund
• SPD-Krise: Auch Wieczorek-Zeul wirft das Handtuch
• SPD-Parteitag in Berlin wählt neue Führungsspitze
• SPD-Parteitag: Der Bundeskanzler gibt sich kämpferisch
• SPD-Politiker Hermann Scheer gestorben
• SPD-Präsidium gegen Studiengebühren
• SPD-Präsidium stärkt Kurt Beck demonstrativ den Rücken
• SPD-regierte Bundesländer und Grüne bringen Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke vor das Bundesverfassungsgericht
• SPD-Vorsitzender Matthias Platzeck zurückgetreten
• SPD: Clement darf bleiben
• SPD: Durch Hartz IV werden keine Arbeitsplätze geschaffen
• SPD: Ex-Minister Wolfgang Clement kritisiert Kurt Beck
• SPD: Streit um Kurs der Hessen-SPD
• Spekulationen um Große Koalition
• Spitzen von Union und SPD beschließen große Koalition unter Kanzlerin Merkel
• Stimmen-Eklat im Sächsischen Landtag
• Streit um Richtlinienkompetenz einer Bundeskanzlerin Angela Merkel
• Swantje Hartmann vom Vorstand der niedersächsischen SPD-Landtagsfraktion zurückgetreten

T

• Thilo Sarrazins Interview im Lettre International führt zu Kontroverse mit der Deutschen Bundesbank
• Thorsten Schäfer-Gümbel zum Landesvorsitzenden der hessichen SPD gewählt
• Tiefensee: Langzeitarbeitslose als Anti-Terror-Patrouillen
• TV-Duell: Schröder siegt - Merkel besser als erwartet

U

• Umwelt-TÜV ist beschlossene Sache
• Union erneut im Streit um Gesundheitspolitik
• Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Sitzverteilung im Vermittlungsausschuss

V

• Vegetarier-Tag in Magdeburg geplant
• Vereinigte Arabische Emirate planen landesweite Autoüberwachung
• Vereinzelte Stimmen aus der Fraktion der Linkspartei für eine Zusammenarbeit mit Rot-Grün
• Verlässt Oskar Lafontaine die SPD?
• Vertrauensfrage - heftige Diskussion über mögliche Enthaltung in der SPD-Fraktion
• Von Terroristen entführte Flugzeuge doch abschießen?
• VW-Affäre: SPD-Landtagsabgeordneter Lenz legt Mandat nieder

W

• Wahl in Mecklenburg-Vorpommern: NPD macht Boden gut
• Wahldebakel für Schwarz-Gelb bei den Landtagswahlen 2011 in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg
• Wahlen zum Oberbürgermeister von Chemnitz gehen in die zweite Runde
• Werteunterricht statt Religionslehre in Berlin