Die Zustimmung der Grünen zu Meads gilt als sicher

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Berlin (Deutschland), 20.04.2005 – Heute fällt in Berlin im Haushaltsausschuss des deutschen Bundestags die Entscheidung über die Finanzierung des Raketenabwehrsystems Medium Extended Air Defense System (Meads).

Meads ist in Kreisen der Grünen und in Teilen der SPD umstritten. Monatelang verhandelte die SPD-Sitze mit ihren Abgeordneten und mit Vertretern der Grünen über das Raketenabwehrsystem. Nicht nur die Finanzierungsfrage stand im Raum, vielmehr zweifelten die Grünen die Notwendigkeit und den militärischen Sinn des Systems in der heutigen Zeit an. Meads, eine bodengestützte Luftabwehr-Rakete, ist ein internationales Projekt mit einem Kostenaufwand von mehreren Milliarden Euro. Entwickelt werden soll Meads gemeinsam von den Firmen EADS, Lockheed Martin und dem italienische Unternehmen Alenia Marconi Systems.

Erst gestern haben die Grünen ihre Zustimmung zu Meads signalisiert. Seitdem gilt deren Zustimmung in der heutigen Haushaltssitzung als sicher. Ursprünglich wäre die Zustimmung Deutschlands bis Ende März erforderlich gewesen, diese scheiterte jedoch an dem Widerstand der Grünen. Nur noch bis zum 25. April hatte die Bundesregierung nun Zeit, dem transatlantischen Projekt zuzustimmen, sonst wäre die Frist endgültig abgelaufen. Die Projektpartner USA und Italien hatten ihre Zustimmung bereits erteilt.

Die SPD zeigte sich erleichtert über die Entscheidung die Grünen. Die Opposition ist gespalten. Während die Union ebenfalls zustimmen wird, hat sich die FDP gegen Meads ausgesprochen.

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Quellen