Wiktor Subkow ist neuer russischer Ministerpräsident
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Moskau (Russland), 19.09.2007 – Am letzten Freitag, dem 14. September, hat die russische Duma Wiktor Subkow mit einer Mehrheit von 381 der 450 Stimmen zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Am 12. September hatten die russischen Nachrichtenagenturen in Moskau mit Berufung auf den Kremlsprecher Alexej Gromow mitgeteilt, dass Wladimir Putin die russische Regierung entlassen habe.
Putin hatte den bisherigen Ministerpräsidenten, Michail Fradkow, am 12. September gebeten zurückzutreten. Auch der Kommandant der russischen Marine, Admiral Wladimir Masorin, wurde am 14. September fristlos entlassen. Während die Moskau Times berichtete, es habe sich bei Masorins Entlassung um eine Entscheidung im Zusammenhang mit der Entgegennahme einer Auszeichnung in den USA gehandelt, die mit dem Verteidigungsminister Anatoli Serdjukow nicht abgesprochen gewesen sei, wurde dies vom Verteidigungsministerium dementiert.
Der neu gewählte Ministerpräsident Subkow, der bisher Chef der Finanzaufsichtsbehörde war und 65 Jahre alt ist, möchte die Regierung umbilden. Besonderen Wert möchte er auf eine stabile Entwicklung der Wirtschaft und der Gesellschaft legen. Außerdem soll die nationale Rüstungsindustrie gestärkt werden.
Auch Putin hatte angekündigt, der Regierungsapparat müsse im Hinblick auf die bevorstehenden Wahlen umgebaut werden. Am 2. Dezember dieses Jahres finden in Russland die Parlamentswahlen statt, im März nächsten Jahres die Präsidentschaftswahlen.
Unterdessen ist der russische Verteidigungsminister Serdjukow zurückgetreten. Er ist der Schwiegersohn des neu gewählten Ministerpräsidenten Subkow und legte deshalb sein Amt nieder. Er hatte sich mit Putin in Sotschi am Schwarzen Meer zu einem Gespräch getroffen. Serdjukow soll jedoch in Kürze den Vorsitz des nationalen Sicherheitsrats übernehmen.
Quellen
- dpa via portal.1und1.de: „Putin entlässt russische Regierung“ (12.09.2007)
- nzz.ch: „Russlands Parlament bestätigt Subkow: Putin-Vertrauter wird Regierungschef“ (14.09.2007, 13:31 Uhr)
- welt.de: „Russland: Verteidigungsminister Serdjukow tritt zurück“ (18.09.2007, 21:34 Uhr)