US-Raketen in Deutschland: Putin warnt vor neuem Kalten Krieg

Veröffentlicht: 09:16, 30. Jul. 2024 (CEST)
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US-Raketen in Deutschland: Putin warnt vor neuem Kalten Krieg
Antwort auf geplante Stationierung verschiedener Waffensysteme

Moskau / Sankt Petersburg / Kaliningrad (Russland), 30.07.2024 – Russlands Präsident Wladimir Putin kündigte anlässlich der großen Marineparade am Sonntag in Sankt Petersburg eine russische Reaktion auf die geplante Stationierung von US-Raketen in Deutschland an, denn die USA würden mit der dieser Stationierung eine Raketenkrise im Stil des Kalten Krieges auslösen. An der Parade, die als Machtdemonstration bekannt ist, nahmen auch Kriegsschiffe aus China, Indien und Algerien, und auch Delegationen aus mehreren Staaten teil. Insgesamt sind laut dem russischen Verteidigungsministerium ungefähr 200 Kriegsschiffe, mehr als 100 Einheiten Kampftechnik und etwa 15.000 Angehörige der Streitkräfte beteiligt gewesen.

Konkret geht es bei der kürzlich verkündeten Entscheidung der USA um Marschflugkörper vom Typ Tomahawk, die auch nuklear eingesetzt werden könnten, Luftabwehrraketen vom Typ SM-6 und neu entwickelte Hyperschallwaffen, die in Deutschland ab 2026 stationiert werden sollen. Dies sei eine Antwort auf die russische Stationierung von nuklearwaffenfähigen Iskander-Raketen in Kaliningrad, womit auch deutsche Städte getroffen werden könnten und diene als Abschreckung, wie die Bundeswehr erläuterte. Putin verglich diese Pläne mit der Stationierung von Pershing-II-Raketen 1979 in Westeuropa. Russland werde im Falle der Umsetzung der Pläne „spiegelgerecht“ reagieren und sich einem früheren Verbot landgestützter atomarer Mittelstreckenwaffen nicht mehr verpflichtet fühlen. Solche Waffen ständen kurz vor der Fertigstellung, wie es aus dem Kreml heißt.

Bundeskanzler Scholz sprach gegenüber der ARD davon, dass es nicht ausreiche, Angriffe abzufangen; man müsse auch in der Lage sein, jemanden abzuschrecken, damit er nicht angreife. Russland habe sich massiv über Rüstungskontrollvereinbarungen der letzten Jahrzehnte hinweggesetzt und die Politik der Rüstungskontrolle verlassen. Abrüstungsgespräche seien wichtig, aber derzeit fehle in Russland ein Gegenüber dafür.

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