Sollen deutsche Soldaten aus Incirlik nach Jordanien verlegt werden?

Veröffentlicht: 14:52, 19. Mai 2017 (CEST)
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Berlin (Deutschland), 17.05.2017 – Deutsche Bundeswehrsoldaten sind aktuell in Incirlik an der türkisch-syrischen Grenze stationiert. Sie sollen den Kampf gegen den Terrorismus unterstützen, besonders den des Islamischen Staats (IS). Aufgrund des Streits zwischen der Türkei unter der Führung von Recep Tayyip Erdoğan und deutschen Ministern ist ein Gespräch im Gange, ob man die Soldaten nach Jordanien verlegen solle. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen reist deshalb am Wochenende nach Jordanien, um nach einem geeignetem Standort zu suchen: „Ich werde in Jordanien einerseits mir ein Bild vor Ort machen, aber andererseits auch Gespräche mit dem König führen. Das sind jetzt erste Sondierungsgespräche, die notwendig sind.“ Offenbar ist der Stützpunkt Muwaffak Salti im Gespräch.

Bereits am Dienstag, dem 16. Mai, sei ein Erkundungsteam der Bundeswehr nach Jordanien gereist, wie nach der Sitzung des Bundestags-Verteidigungsausschusses mitgeteilt wird. Der Bundestag soll in der nächsten Woche über die Ergebnisse informiert werden. Andere Möglichkeit für einen Stützpunkt der Bundeswehr wäre auch die Mittelmeerinsel Zypern, wie von der Leyen erklärt.

Auch die Oppossitionspartein Grüne und Linke fordern einen sofortigen Abzug deutscher Truppen aus Incirlik. In einem entsprechendem Antrag wird klargestellt, die Bundeswehr sei eine Parlamentsarmee und die parlamentarische Kontrolle müsse zu jedem Zeitpunkt gegeben sein. Deshalb sollen die Truppen mit sofortiger Wirkung abgezogen werden. Bundesaußenminister Sigmar Gabriel spricht von einer Erpressung. Das jüngste Besuchsverbot deutscher Minister bei den Soldaten erschwert die kritische Situation weiterhin. Hintergrund für das Besuchverbots ist die Aufnahme türkischer Soldaten, die Asyl beantragten. Bereits vor wenigen Tagen wurde dies als absolut inakzeptabel verurteilt. Gabriel bekräftigte die Meinung der Bundesregierung: „Ich kann nur hoffen, dass die türkische Regierung ihre Meinung in den kommenden Tagen ändert.“ Wenn immer mehr Deutsche nicht aus der Türkei ausreisen dürfen und in Haft kämen, dann jetzt auch noch das deutsche Parlament erpresst wird, ist eine Grenze des Erträglichen erreicht, so Gabriel.

Sollten sich die Deutschen wirklich entscheiden, die Tornado-Aufklärungsflugzeuge von der türkischen Basis Incirlik zu verlegen, würde es vermutlich ein paar Monate dauern, bis man sich an einem anderen Ort eingerichtet hätte.

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