Schwarzenegger verhindert Gesetz zur Homosexuellen-Ehe

Artikelstatus: Fertig 10:18, 30. Sep. 2005 (CEST) Bitte keine weiteren inhaltlichen Veränderungen vornehmen, sondern einen Folgeartikel schreiben.

Sacramento (Kalifornien), 30.09.2005 – Nachdem das kalifornische Parlament am 6. September das Gesetz zur Legalisierung der Homosexuellen-Ehe beschlossen hatte, hat nun Kaliforniens Gouverneur Arnold Schwarzenegger sein Veto-Recht ausgeübt.

Seiner Ansicht nach würde dieses Gesetz nur zu Irritationen führen. „Wenn das [derzeitige] Verbot gleichgeschlechtlicher Ehe nicht verfassungsgemäß ist, ist das Gesetz nicht notwendig. Wenn das Verbot der Verfassung entspricht, ist das Gesetz unwirksam.“ So sollten deshalb die Bürger und Gerichte Kaliforniens über das Gesetz entscheiden, nicht aber das Parlament.

Weiterhin führt er aus, dass das Gesetz dem Ergebnis der Volksabstimmung aus dem Jahr 2000 widerspräche, bei der die Bürger mehrheitlich entschieden hatten, dass eine Ehe aus Mann und Frau bestehe. Gegen das Verbot gleichgeschlechtlicher Ehen hat sich jedoch ein Gericht in San Francisco ausgesprochen, dass in dem Verbot einen Verfassungsverstoß sieht.

Derzeit wird über den Streit in einem Berufungsverfahren verhandelt.

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Quellen

• Washington Post: „„Schwarzenegger Vetoes Gay Marriage Bill““ (30.09.2005)
• NZZ Online: „„Schwarzenggers Veto gegen Homosexuellen-Ehe““ (30.09.2005)