Schily will sich aus der Politik zurückziehen

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Veröffentlicht: 19:37, 3. Mai 2008 (CEST)
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Otto Schily

München (Deutschland), 03.05.2008 – Der SPD-Abgeordnete, ehemalige Bundesinnenminister und Alterspräsident[1] des Deutschen Bundestages, Otto Schily (76), will in der kommenden Legislaturperiode nicht erneut für den Bundestag kandidieren. Das will der Spiegel aus dem Bundestagsbüro des Abgeordneten erfahren haben. Für Schilys Wahlkreis München-Land können die örtlichen Parteigremien nun einen neuen Kandidaten suchen.

Schily ist der dritte prominente Spitzenpolitiker der SPD, der in den letzten Wochen seinen Rückzug aus der Politik angekündigt hat. Außerdem wollen der SPD-Fraktionsvorsitzende und ehemalige Bundesverteidigungsminister Horst Struck (65) und sein Stellvertreter Ludwig Stiegler (64) zur nächsten Bundestagswahl im Jahr 2009 nicht mehr antreten.

Schily war zuletzt in die Schlagzeilen geraten, weil er sich als bisher einziger Abgeordneter des Deutschen Bundestages geweigert hatte, seine Einkünfte offenzulegen, wie es die Verhaltensregeln für Mitglieder des Bundestages vorsehen. Der Verhaltenskodex war noch von Rot-Grün beschlossen worden. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hatte ihm daraufhin ein Ordnungsgeld von rund 22.000 Euro auferlegt, das sich Schily jedoch weigert zu zahlen. Der als Rechtsanwalt arbeitende Schily will daher vor das Bundesverwaltungsgericht ziehen, weil er der Ansicht ist, die Pflicht zur Offenlegung seiner Bezüge verstoße gegen seine anwaltliche Schweigepflicht. Auf der Internetseite des Deutschen Bundestages über den Abgeordneten sind einige Nebentätigkeiten ausgewiesen, darunter unentgeltliche Tätigkeiten für die Daimler-Chrysler AG sowie die Allianz-Kulturstiftung. Außerdem ist Schily in vier Aufsichtsräten tätig und an der Otto Schily Rechtsanwaltsgesellschaft mbH in Berlin beteiligt.

Quellen