Saure Gurken für Stuttgarts Oberbürgermeister Schuster wegen Stuttgart 21

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Veröffentlicht: 22:13, 18. Okt. 2010 (CEST)
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Stuttgart (Deutschland), 18.10.2010 – Vor dem Stuttgarter Rathaus hat der Verein „Mehr Demokratie“ heute Gläser mit insgesamt rund 7.000 Gurken aufgebaut. Diese Aktion richtet sich gegen den amtierenden Oberbürgermeister Wolfgang Schuster wegen dessen Verhalten zum umstrittenen Großprojekt Stuttgart 21.

Der Verein hatte zudem eine Unterschriftenaktion mit dem Motto „Sauer über Stuttgart 21“ initiiert, bei der sich 7.000 Leute eingetragen hatten; diese Anzahl wurde bei der Aktion in Gurken regelrecht „umgesetzt“. Der Aufruf lautete wie folgt: „Wir sind das Volk. Jede saure Gurke steht für den Unmut darüber, wie in Stuttgart mit dem Willen der Bürgerinnen und Bürger umgegangen wurde und wird. Für fair geregelte direkte Demokratie in Baden-Württemberg. Für einen Bürgerentscheid zu Stuttgart 21!“

Der baden-württembergische Landesverband dieses Vereins vergibt annähernd jährlich den Negativ-Preis des Jahres an Personen oder Institutionen aus dem Südwesten, die seiner Meinung nach direkte Demokratie verhindert oder maßgeblich blockiert hätten. Schuster ist damit nach 2008 bereits zum zweiten Mal für diese „Auszeichnung“ auserwählt worden. Damals wurde ihm vorgeworfen, dass er ein Jahr zuvor zum Bahnhofsumbau trotz des Vorliegens von mehr als 60.000 Unterschriften ein entsprechendes Begehren abgelehnt habe.

Zudem sei gemäß einem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages ein Volksentscheid zu diesem Thema zulässig. „Wir fordern die Volksvertreter dazu auf, eine Abstimmung endlich zuzulassen. Mehr Demokratie stellt sein Fachwissen gerne zur Verfügung, um einen gangbaren Weg dafür zu erörtern“, so Hackl.

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Quellen