SPD zerstritten im Umgang mit PEGIDA

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Veröffentlicht: 19:08, 28. Jan. 2015 (CET)
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Berlin (Deutschland), 28.01.2015 – Innerhalb der SPD gibt es unterschiedliche Ansichten über den Umgang mit der Pegida-Bewegung. Während Parteichef Sigmar Gabriel am vergangenen Freitagabend auf Einladung der sächsischen Landeszentrale für politische Bildung an einer Diskussionsveranstaltung mit Pegida-Anhängern in Dresden teilnahm, beklagte Außenminister Frank-Walter Steinmeier, das Ansehen Deutschlands werde durch die Montagsdemonstrationen beschädigt. Steinmeier lehnt einen Dialog „mit den selbst ernannten Funktionären“ ab. SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi hatte deutlich gemacht, dass es seitens ihrer Partei keine Gespräche mit Pegida geben werde, worauf Gabriel seine Teilnahme als rein privat einstufte.

Pegida ist die Abkürzung für „Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ und bezeichnet eine Organisation in Dresden, die seit dem 20. Oktober 2014 zu wöchentlichen Demonstrationen aufruft. Am 12. Januar 2015 wurde die Zahl der Teilnehmer auf 25.000 geschätzt. In anderen deutschen Städten kam es zu ähnlichen Kundgebungen, an denen jedoch meist weniger als jeweils 1.000 Menschen teilnahmen. Auf die Ausrichtung dieser rechtspopulistischen Demonstrationen hatte bereits die Publizistin und Politikerin Jutta Ditfurth im April 2014 hingewiesen. Auch der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) ging zunächst auf Distanz. Inzwischen erklärte er allerdings, nicht jeder islamkritische Demonstrant sei rechtsradikal oder Hooligan.


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