Rot-rot-grün in NRW gescheitert

Veröffentlicht: 08:05, 21. Mai 2010 (CEST) Bitte keine inhaltlichen Veränderungen vornehmen.

Düsseldorf (Deutschland), 21.05.2010 – Die SPD wird keine weiteren Sondierungsgespräche mit den Linken führen. Das erklärte die SPD-Landesschefin Hannelore Kraft am Donnerstag nach einem mehr als fünfstündigen Sondierungsgespräch. Die Linke habe sich nicht genug von der DDR-Vergangenheit distanziert. Die Linke ist ein Nachfolger des SED-Splitters der PDS. Deren Landeschefin Sabins Schwabedissen wies den Vorwurf zurück, am Scheitern der Verhandlungen schuld zu sein. Vielmehr war sie bereit gewesen zu unterschreiben, dass die DDR eine Diktatur war.

Die FDP hatte Koalitionsverhandlungen mit SPD und Grünen zuvor abgesagt, weil diese auch angekündigt hatte, behelfsweise bei Ablehnung der FDP die Linken zu Sondierungsgesprächen einzuladen. Daher bleibt jetzt nur noch eine Große Koalition, bei der zurzeit unklar ist, wer den Ministerpräsidenten stellen wird.

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Quellen

• taz.de: „Rot-Rot-Grün ist geplatzt“ (20.05.2010)
• welt.de: „Kraft erteilt Rot-Rot-Grün in NRW eine Absage“ (20.05.2010)