Rot-Grün verschiebt Diskussion über Zukunft der Wehrpflicht

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Berlin (Deutschland), 03.08.2005 – Anders als im Koaltionsvertrag von 2002 angekündigt wird die rot-grüne Bundesregierung nun doch nicht mehr in dieser Wahlperiode über die Zukunft der Wehrpflicht entscheiden. Begründet wird dieser Schritt seitens der SPD mit der Kürze der verbliebenen Zeit.

Festhalten will die SPD aber daran, dass sie auf dem nächsten Bundesparteitag im November intern über dieses Thema diskutieren wird und eine einheitliche Haltung zur Wehrpflicht beschließen will. Vorbereitet wird ein entsprechender Leitantrag des Präsidiums von einer Arbeitsgruppe, die von der Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul und dem Verteidigungsminister Peter Struck geleitet wird. Während Struck für die Beibehaltung der Wehrpflicht plädiert, hat Wieczorek-Zeul bereits kundgetan, dass sie sich für deren Abschaffung stark machen will.

Dies entspräche auch der Haltung des Koalitionspartners. Bereits seit langem sind sich die Grünen einig darin, dass die Wehrpflicht abgeschafft gehört, weswegen sie nun auch die Entscheidung über die Verschiebung bedauern.

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Quellen