Patentstreit wegen Blackberry-Dienst beendet
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Waterloo (Ontario) (Kanada), 04.03.2006 – Die drei Millionen User des BlackBerry-Dienstes, mit dem man von einem BlackBerry-Mobiltelefon aus kabellos E-Mails senden und empfangen kann, dürfen aufatmen: Vier Jahre, nachdem die US-Firma NTP, Inc. eine Klage gegen das kanadische Unternehmen Research In Motion Limited (RIM), den Hersteller der BlackBerry-Mobiltelefons, eingereicht hat, haben die beiden Unternehmen sich außergerichtlich geeinigt.
Die Firma NTP ist ein Patentverwalter. Der Blackberry-Dienst wird in den USA von über drei Millionen Menschen genutzt. Zu den Nutzern zählen auch Regierungsangestellte, darunter die Mitarbeiter der Geheimdienste und Sicherheitskräfte. Für alle anderen Nutzer hatte das Unternehmen nach eigenen Angaben eine Software entwickelt, mit der die Patente umgangen werden. Durch die außergerichtliche Einigung kommt es zu einem Ende des Gerichtsverfahrens.
RIM zahlt zur Beilegung des Streits insgesamt 612,5 Millionen US-Dollar an NTP und darf dafür dauerhaft die Patente nutzen. Die Summe beinhaltet laut RIM auch Zahlungen, die von RIM bereits hinterlegt worden waren. Der Grund der Klage war, dass RIM angeblich mit seinem BlackBerry-Dienst zur drahtlosen Übertragung von E-Mails gegen Patente verstoße, die NTP in den 1990-ern erhielt. Es handelte sich dabei um folgende Patente:
- #6,317,592 - Electronic mail system with RF communications to mobile processors
- #6,272,190 - System for wireless transmission and receiving of information and method of operation thereof
- #6,198,783 - System for wireless serial transmission of encoded information
- #6,067,451 - Electronic mail system with RF communications to mobile processors
- #5,819,172 - Electronic mail system with RF communications to mobile radios
- #5,751,773 - System for wireless serial transmission of encoded information
- #5,745,532 - System for wireless transmission and receiving of information and method of operation thereof
- #5,631,946 - System for transferring information from a RF receiver to a processor under control of a program stored by the processor and method of operation thereof
- #5,625,670 - Electronic mail system with RF communications to mobile processor
- #5,438,611 - Electronic mail system with RF communications to mobile processors originating from outside of the electronic mail system and method of operation thereof
Die Patente gelten unter anderem für ein „Elektronisches Postsystem mit Radiofrequenzen für mobile Prozessoren“, wie BlackBerry es benutzt.
Das System funktioniert folgendermaßen: Der Nutzer teilt über seinen Mobilfunkanbieter dem Dienst seine E-Mail-Adresse und sein Passwort mit. Nun lädt der Dienst die E-Mails im angegebenen Postfach herunter und leitet sie an das Handy weiter.
Quellen
- Golem.de: „BlackBerry-Streit beigelegt“ (04.03.2006)
- tagesschau.de: „BlackBerry-Hersteller erzielt Einigung“ (04.03.2006)
- Heise Newsticker: „RIM und NTP einigen sich im Blackberry-Patentstreit [Update“] (04.03.2006)
- RIM: „Research In Motion and NTP Sign Definitive Settlement Agreement to End Litigation“ (Pressemitteilung) (03.03.2006)
