Nationalratswahlen in Österreich: ÖVP verliert überraschend

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Artikelstatus: Fertig 02:16, 2. Okt. 2006 (CEST)
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Wien (Österreich), 02.10.2006 – Bei den Nationalratswahlen in Österreich vom gestrigen Sonntag konnten die Sozialdemokraten einen überraschenden Sieg feiern. Nach dem vorläufigen Endergebnis, das vom österreichischen Innenministerium bekannt gegeben wurde, kommt die ÖVP nur auf 34,2 Prozent gegenüber 35,7 Prozent für die SPÖ abgegebener Stimmen (minus 0,8 Prozent). Die FPÖ erhielt 11,2 Prozent der Stimmen (ein Gewinn von drei Mandaten), die Grünen kommen auf 10,4 Prozent der Wählerstimmen. Das Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ) des Kärntner Landeshauptmanns Jörg Haider, bisheriger Koalitionspartner der ÖVP, erhält 4,2 Prozent und kann damit in den Nationalrat einziehen. Die Sozialdemokraten werden mit 68 Mandaten stärkste Fraktion im österreichischen Nationalrat.

Gegenüber der letzten Wahl bedeutet das Wahlergebnis für die ÖVP einen Stimmenverlust von mehr als acht Prozent. Das entspricht einem Verlust von 13 Mandaten im Nationalrat. Nach den vorliegenden Ergebnissen scheint nach Ansicht von Beobachtern eine große Koalition die wahrscheinlichste Regierungsform der kommenden Legislaturperiode zu sein.

Der amtierende Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (ÖVP) gratulierte inzwischen seinem Rivalen von der SPÖ, Alfred Gusenbauer, zu seinem Sieg. Nach den Ursachen für den Wahlverlust gefragt nannte Schüssel zwei Gründe. Zum einen sei es der ÖVP nicht in ausreichendem Maße gelungen zu motivieren, außerdem habe die extrem niedrige Wahlbeteiligung seiner Partei geschadet. (Die Wahlbeteiligung lag bei 74,2 Prozent gegenüber 84,5 Prozent in 2002.) Auf mögliche Koalitionen angesprochen antwortete Schüssel, als mögliche Koalitionspartner kämen prinzipiell SPÖ, Grüne und auch das BZÖ in Frage. Aufgrund des Wahlergebnisses scheide das BZÖ jedoch als möglicher Koalitionspartner aus. Schüssel schloss einen Rücktritt als Bundeskanzler bisher aus. Er verwies auf andere mögliche Koalitionen, da sich nach Auszählung der Wahlkarten noch „ganz andere Mehrheitskonstellationen“ ergeben könnten.

Die Wahlkarten-Stimmen von 400.000 Briefwählern aus dem Ausland werden erst am 9. Oktober ausgezählt. Bei den geringen Unterschieden zwischen den Parteien könnten diese Stimmen noch entscheidenden Einfluss auf das Ergebnis nehmen. 2002 machten diese Stimmen 4,5 Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen aus.

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Quellen