Nachwahl in Dresden findet am 2. Oktober statt

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Artikelstatus: Fertig 21:48, 9. Sep. 2005 (CEST)
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Kamenz / Wiesbaden (Deutschland), 09.09.2005 – Wie die sächsische Landeswahlleiterin Irene Schneider-Böttcher heute in Kamenz (Sachsen) mitteilte, wird die für den Wahlkreis 160 („Dresden I“) auf Grund des Todes einer Kandidatin notwendig gewordene Nachwahl am 2. Oktober stattfinden. Bundeswahlleiter Hahlen hat unterdessen mitgeteilt, dass er schon nach der Wahl am 18. September ein vorläufiges Endergebnis unter Berücksichtigung der übrigen 298 Wahlkreise bekanntgeben werde.

Rechtliche Bedenken gegen diese Vorgehensweise seien laut Hahlen unbegründet. Er äußerte eine ablehnende Haltung zu einer ansonsten notwendigen Geheimhaltung des Wahlergebnisses bis zur Nachwahl. Dass die Wahlberechtigten des betroffenen Wahlkreises ihre Stimme mit dem Wissen um das Ergebnis der anderen Wahlkreise abgeben würden, sei vom Gesetzgeber in der Wahlgesetzgebung in Kauf genommen worden. Eine Geheimhaltung würde dem demokratischen Charakter der Wahl widersprechen.

Die Kandidatin der NPD für den betroffenen Wahlkreis war überraschend an einem Hirnschlag verstorben. Die Partei kündigte zwischenzeitlich an, den Gründer der Partei „Die Republikaner“, Franz Schönhuber, als Ersatzkandidaten nominieren zu wollen.

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Quellen