Jemen und Marokko: Proteste zeigen Wirkung

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Veröffentlicht: 19:48, 10. Mär. 2011 (CET)
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Sanaa (Jemen) / Rabat (Marokko), 10.03.2011 – Der jemenitische Alleinherrscher Ali Abdullah Salih kündigte am Donnerstag ebenso wie der marokkanische König Mohammed VI. eine grundlegende Verfassungsreform an. Beide Autokraten wollen dem Parlamentarismus mehr Gewicht geben.

In einer am Mittwoch gesendeten Ansprache des marokkanischen Königs kündigte dieser eine „umfassende Verfassungsreform“ an. Das Parlament und politische Parteien sollen größere Befugnisse erhalten. Ein aus Parteivertretern und anderen Vertretern der Zivilgesellschaft bestehendes Komitee soll bis Juni Vorschläge für eine Verfassungsreform erarbeiten, die dann in einem Referendum zur Abstimmung gestellt werden sollen. Unter anderem sehen die Pläne eine Stärkung der Rolle des Ministerpräsidenten vor, der nicht mehr vom König bestimmt, sondern auf Vorschlag der stärksten Partei ernannt werden soll. Sprecher der Regierungen Frankreichs und Spaniens begrüßten die Initiative des marokkanischen Königs.

Der Präsident des Jemen, Ali Abdullah Salih, folgte am Donnerstag dem Beispiel des marokkanischen Königs und kündigte an, bis Ende des Jahres eine neue Verfassung ausarbeiten zu wollen. Vor tausenden Anhängern erklärte Salih in der jemenitischen Hauptstadt Sanaa: „Ich schlage eine neue Initiative vor, um die Teilung des Landes zu vermeiden.“ Noch vor zwei Tagen hatten Sicherheitskräfte auf Demonstranten geschossen. Dabei waren 80 Personen verletzt worden.

Die Opposition im Jemen lehnte den Vorstoß Salihs umgehend ab: „Die Initiative des Präsidenten ist überholt, sie markiert den Tod des Regimes, dessen Ende die Demonstranten fordern.“ Salih regiert seit 32 Jahren im Jemen. Nach den Revolutionen in Tunesien und Ägypten sah sich Salih zunehmenden Protesten gegenüber, bei denen sein Rücktritt gefordert wurde. Nach der Ankündigung Salihs gingen im ganzen Land erneut Zehntausende Demonstranten auf die Straßen, um ihrer Forderung nach einem Rücktritt Salihs zu bekräftigen. Laut Amnesty International (ai) sind im Jemen seit dem Beginn der Proteste Ende Januar rund 30 Menschen ums Leben gekommen.

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Quellen