Hamburg: ödp attackiert Grüne

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Veröffentlicht: 14:11, 10. Aug. 2008 (CEST)
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Hamburg (Deutschland), 10.08.2008 – In der Elbmetropole hat die ödp die neuen Landesvorsitzenden der Grünen Katharina Fegebank (31) und Anjas Tjarks (27) spöttisch angegriffen. So bezeichnete sie die neuen GAL-Chefs als „Meister der Platitüden“. Ihre Interviews dürften an „Inhaltsleere" und "Weichspüler-Aussagen“ kaum zu übertreffen sein, heißt es in einer aktuellen Pressemitteilung der ödp Hamburg. Besonders die Aussagen der Grünen, dass Ole von Beust (CDU) wegen seiner „symphatischen Art“ ein guter Bürgermeister sei, obwohl sie ihn vor der Wahl als „Kohle von Beust“ beschimpft hatten, löste den Spott der Ökodemokraten aus.

Nach Bildung der ersten schwarz-grünen Landesregierung in Hamburg waren einige Mitglieder der Grünen zur ödp gewechselt und hatten kurz darauf deren Kreisverband Hamburg-Wandsbek gegründet. Der Kreisvorsitzende David Perteck (31) äußerte sich in einer längeren Erklärung über seine ehemalige Partei ebenfalls über die GAL-Chefs: „Der neue Landesvorstand der GAL hat im Übrigen keinerlei eigenes Profil", sagte Perteck. Ein Erneuerung könne bei den Grünen "trotzt des Lebensalters von Fegebank und Tjarks nicht stattfinden.“ Diesen bescheinigte Perteck: „Glaubwürdigkeit gleich null und inhaltsleeren Karrierismus und Mitläufer-Mentalität in Reinkultur! Mit dem gleichen linientreuen Ziel von Schwarz-Grün nach der Bundestagswahl, für welches die Hamburger Regierung bloß ein Etappenziel sein soll.“

Die früheren Landesvorsitzenden der GAL Anja Hajduk (45) und Jens Kerstan (42) waren von ihren Ämtern zurückgetreten, weil sie sich ihren Tätigkeiten als Senatorin im schwarz-grünen Senat und als Fraktionsvorsitzender widmen wollten. Vor der Wahl hatten sie in einem Landesvorstandsbeschluss eine Koalition mit der CDU ausgeschlossen, danach jedoch selbst von ihrer Mitgliederversammlung eingefordert und durchgesetzt. Kerstan hatte Warnungen vor Schwarz-Grün als „doofes Gequatsche“ abgetan, dann aber selbst an der Seite von Hajduk für das Hamburger Bündnis mit der CDU gekämpft.

Allein die Parteirechte und Hamburger Bundestagsabgeordnete der Grünen Krista Sager (55) hatte bereits vor der Bürgerschaftswahl ihre Präferenz für Schwarz-Grün betont. Sie macht auch keinen großen Hehl daraus, dass sie sich eine solche „Ergänzungskoalition“ ebenfalls auf Bundesebene wünscht, während sie auf die SPD nicht gut zu sprechen ist. Bei realistischen Mehrheiten entweder für eine weitere große Koalition oder aber für Schwarz-Gelb-Grün dürfte die Entscheidung für letztere Option fallen. Mit einer überdominanten CDU und zwei kleineren Mehrheitsbeschaffern, die Angela Merkels Regierungspolitik für einen kleinen Anteil an der Macht folgen.

Die Grünen solle man laut ödp an ihren eigenen Worten messen. So habe Christa Goetsch (55) vor der Hamburg-Wahl ebenfalls Ole von Beust beschimpft und gerufen, der politische Schaden duch seinen Senat dürfe „nicht ungestraft bleiben.“ Jetzt unterstütze sie dieselbe Politik als seine zweite Bürgermeisterin.

„Die Grünen haben sich zum Steigbügelhalter der CDU gemacht“, erklärt Perteck. „Dasselbe planen sie für die Bundestagswahl 2009. Die Folgen davon sind zunehmende Umweltzerstörung und Verkehrschaos, weitere soziale Spaltung und Bildungsabbau, sowie unkontrollierte Kriegseinsätze der Bundeswehr im Ausland und weniger Mitbestimmung der Bürgerinnen und Bürger. Dabei bedarf es gerade jetzt einer konsequenten Wende zu mehr Umweltschutz und Demokratie. Ökologische und soziale Politik ist einzig mit der ödp gewährleistet.“

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