Grüne in Hamburg fürchten um Regierungsbeteiligung
Bitte keine inhaltlichen Veränderungen vornehmen. |
Hamburg (Deutschland), 05.02.2011 – Absolute Mehrheit für SPD und Einzug der ÖDP in die Bürgerschaft möglich.
Unter den Hamburger Grünen bricht Panik aus. Aufgrund der Umfragen für ihre Partei hatte die GAL (Grün-Alternative-Liste) die Koalition mit der CDU in Hamburg aufgekündigt, um eine stärkere Machtposition in der künftigen Regierung einzunehmen. Für die Grünen könnte der Schuss jedoch ganz gewaltig nach hinten losgehen.
Nun könnte nämlich einerseits die SPD unter Bürgermeisterkandidat Olaf Scholz die früher übliche absolute Mehrheit für die Hamburger Sozialdemokraten zurückerobern. Außerdem könnte Scholz eine große Koalition mit einem schwachen CDU-Juniorpartner einem rot-grünen Bündnis vorziehen. Bürgermeister Christoph Ahlhaus (CDU) hat immer wieder Signale für eine solche Zusammenarbeit mit Scholz gesendet. Andererseits könnte mit der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), die in der Hansestadt mit dem Slogan „Die grüne Alternative!“ um Stimmen wirbt, erstmals eine andere grüne Kraft mit über 5% in die Bürgerschaft einziehen.
Nach Bildung der schwarz-grünen Koalition waren viele GAL-Mitglieder zur ökologischen Konkurrenz gewechselt, weil sie durch die Zustimmung der GAL zur Elbvertiefung, zum Kohlekraftwerk Moorburg und zu Studiengebühren verärgert waren. Inzwischen hat die ÖDP durch den erfolgreichen bayrischen Volksentscheid zum Nichtraucherschutz bundesweit Aufsehen erregt. Die Linke, die zuletzt in der Bürgerschaft vertreten war, muss derweil um ihren erneuten Einzug bangen, während die FDP sich Hoffnungen macht, nach längerer Abwesenheit wieder in das Landesparlament zurückzukehren.
Politische Beobachter vermuten, dass die Spitzenkandidatin der GAL Anja Hajduk sich aus der aktiven Poitik zurückziehen und in die Wirtschaft wechseln wird, sollte sie nicht erneut dem Hamburger Senat angehören. Hajduk wollte dies im NDR nicht kommentieren. Grünen-Mitglieder am Infostand in Hamburg-Bergedorf sagten jedoch: „Wenn wir nicht mehr in den Senat kommen, sehe ich schwarz für unsere Zukunft.“