Google Street View startet in Deutschland
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Deutschland, 20.11.2010 – Das Software-Unternehmen Google hat am Donnerstag seinen interaktiven Kartendienst „Street View“ in Deutschland gestartet. Street View erlaubt es, 360-Grad-Ansichten aus der Perspektive eines sich entlang von Straßen bewegenden Beobachters zu betrachten.
Der Dienst, der bereits in 26 Ländern angeboten wurde, wird in Deutschland zunächst die 20 größten Städte unterstützen. Street View ist in den Kartendienst Google Maps integriert und kann kostenlos benutzt werden. Als Anwendungsmöglichkeiten nennt Google zum Beispiel Wohnungssuche und Urlaubsplanung.
Die Einführung des Dienstes war in den vergangenen Monaten in Deutschland wegen Datenschutzbedenken kontrovers diskutiert worden. Bereits Mitte 2009 übte der Hamburger Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar Kritik und forderte Maßnahmen zur Wahrung des Datenschutzes. Auch andere Politiker, wie die Verbraucherschutzministerin Aigner, sahen vor allem durch eine potentielle Verknüpfung der Rundum-Erfassung von Wohngebieten mit anderen Daten eine Gefahr für die Privatsphäre. Im August dieses Jahres legte der Bundesrat einen Gesetzentwurf zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes vor, um Street View zu verhindern.
Nach der gegenwärtigen Gesetzeslage ist das Anbieten eines solchen Dienstes legal. Das Verwaltungsgericht Karlsruhe entschied 1999 in einem ähnlichen Fall, dass eine Gebäudedatenbank mit Außenansichten von Wohngebäuden und Straßenzügen keine Rechte anderer und keine datenschutzrechtlichen Vorschriften verletzt. Letztlich schloss sich die Bundesregierung nicht der Initiative des Bundesrats an, speziell wegen Google Street View die Gesetze zu ändern. Innenminister de Maizière warnte vor übereiltem Handeln. Von einer Verschärfung der Gesetze wären auch andere Anwendungen betroffen, wie Reiseführer oder Bildbände.
Aufgrund der Debatte hatte Google eigens für Deutschland eine Widerspruchsmöglichkeit für die Aufnahme in Street View eingeräumt. Hausbesitzer und Mieter konnten bis zum 15. Oktober verlangen, dass ihre Wohnungen in den Ansichten unkenntlich gemacht werden. Nach Angaben von Google haben 244.237 Haushalte Widerspruch eingelegt, was 2,89 Prozent aller Haushalte entspricht.
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Quellen
- Google: „Mit Street View quer durch Deutschland: Google stellt die 20 größten Städte online“ (Pressemitteilung) (18.11.2010)
- Der Google Produkt-Kompass: „Street View: Wie viele deutsche Haushalte wollen nicht abgebildet werden?“ (Von Google betriebenes Blog bei Blogspot; Beitrag von Andreas Türk, Produktmanager für Street View in Deutschland) (21.10.2010)
- Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz: „Google und die Datenschutzdebatte“ (Beitrag von Ilse Aigner im Hamburger Abendblatt) (17.09.2010)
- Google: „Google verstärkt Datenschutz bei Street View weiter“ (Pressemitteilung) (19.08.2010)
- Presse- und Informationsamt der Bundesregierung: „Regierungspressekonferenz vom 18. August“ (18.08.2010)
- Presse- und Informationsamt der Bundesregierung: „De Maiziére: ‚Datenschutz ans Internetzeitalter anpassen‘“ (Interview von de Maiziére mit der Frankfurter Rundschau) (18.08.2010)
- Landesbeauftragter für den Datenschutz Hamburg: „Ultimatum an Google Street View – Prof. Dr. Caspar fordert verbindliche Zusagen“ (Pressemitteilung) (15.05.2009)
- JurPC: „VG Karlsruhe, Beschluss vom 01.12.1999, 2 K 2911/99, Gebäudedatenbank“ (28.05.2001)