Gab es ein Leck in der Kinderporno-Affäre um Edathy?
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Hannover (Deutschland), 15.12.2014 – Der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Edathy soll am kommenden Donnerstag vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestages aussagen. Außerdem muss er im Februar vor Gericht erscheinen. In diesem Zusammenhang geht es auch um die Rolle des SPD-Politikers Michael Hartmann. Dieser soll Edathy im November 2013 über Erkenntnisse des Bundeskriminalamtes (BKA) informiert haben. Edathy hatte zum 7. Februar 2014 sein Mandat niedergelegt, nachdem gegen ihn wegen Kinderpornografie ermittelt wurde. Aus juristischer Sicht ist die Frage relevant, wie alt die betroffenen Personen waren, von denen sich Edathy Nacktbilder aus dem Internet beschafft hatte.
Anhand staatsanwaltlicher Ermittlungen war festgestellt worden, dass sich Edathy Bilder oder Filme von nackten Jungen von einem Anbieter aus Kanada heruntergeladen hatte. Nachdem dies bekannt geworden war, verließ er das Land und hielt sich im Ausland auf. Im Dezember 2013 war Bundeslandwirtschaftsminister Friedrich (CSU) zurückgetreten, weil er in seiner Funktion als Bundesinnenminister den SPD-Vorsitzenden Gabriel über den Fall Edathy informiert und damit gegen seine dienstliche Schweigepflicht verstoßen hatte.
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Quellen
[Bearbeiten]- www.spiegel.de: „Polit-Affäre um Ex-Abgeordneten: Angeblicher Tippgeber Hartmann widerspricht Edathy“ (14.12.2014)
- www.zeit.de: „Union und Opposition fordern Aufklärung im Fall Edathy“ (14.12.2014)