Drohbrief gegen den thüringischen SPD-Vorsitzenden Matschie
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Erfurt (Deutschland), 05.10.2009 – Wie mehrere Medien unter Berufung auf die Südthüringer Zeitung (stz) berichten, erhielt der thüringische SPD-Vorsitzende Christoph Matschie einen anonymen Drohbrief, dem eine scharfe Patrone beigelegt war. Nach Informationen der stz bezog sich der Brief inhaltlich ausdrücklich auf die Entscheidung der Landes-SPD, Koalitionsverhandlungen mit der CDU und nicht mit Linken und Grünen zu führen. Die Polizei ordnete daraufhin Personenschutz für den SPD-Politiker an. Der Brief soll laut stz „im Umfeld des Landtages in Erfurt gefunden“ worden sein.
Die Entscheidung des SPD-Landesvorstandes in der vorigen Woche, bei der mit 18 zu 6 Stimmen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der CDU beschlossen worden war, hat in der SPD-Basis Thüringens für erhebliche Unruhe gesorgt. Nach Informationen des „Spiegel“ plant eine Initiativgruppe um den Erfurter Oberbürgermeister Andreas Bausewein, der ein rot-rotes Bündnis unterstützt, am kommenden Wochenende eine sogenannte Basiskonferenz durchzuführen. Auch der Thüringer Juso-Vorsitzende Peter Metz, neu gewähltes Mitglied des Landtages und eines der sechs Vorstandsmitglieder, die sich für Gespräche mit der Linkspartei und den Grünen ausgesprochen hatten, kritisierte die Entscheidung offen. Gegenüber Spiegel Online sagte er, das sei die falsche Entscheidung. Enttäuscht äußerte sich auch der Thüringer DGB. Der Thüringer DGB-Vorsitzende Steffen Lemme, der für die SPD im neuen Bundestag sitzt, sagte: „Mit einer inhaltlich nicht neu aufgestellten Großen Koalition in Thüringen läuft das Land Gefahr, sich geradewegs in eine strategische Abseitsfalle zu begeben.“
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Quellen
- www.stz-online.de: „Morddrohung gegen Matschie“ (05.10.2009, 10:50 Uhr)
- welt.de: „SPD-Chef in Thüringen: Personenschutz für Matschie nach Morddrohung“ (05.10.2009, 10:26 Uhr)
- www.spiegel.de: „Schwarz-Rot in Thüringen: Matschie will Politikwechsel mit dem Gegner von gestern“ (01.10.2009)
- www.fr-online.de: „Thüringer SPD-Chef: Morddrohung nach Koalitionsentscheid“ (05.10.2009)