Drei belgische Polizisten werden in Somaliland festgehalten

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Artikelstatus: Fertig 18:09, 16. Aug. 2006 (CEST)
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Die Lage Somalilands

Hargeysa (Somaliland), 16.08.2006 – Drei belgische Polizisten, die einen ausgewiesenen Asylsuchenden in sein Heimatland Somalia begleiten wollten, werden in Somaliland festgehalten, weil sie nach Angaben der dortigen Regierung keine Visa vorweisen konnten.

Die Polizisten hatten ursprünglich vor, anschließend mit demselben Flugzeug nach Äthiopien zu fliegen, von wo aus es gestartet war. Die belgischen Polizisten waren am Dienstag auf dem Flughafen von Hargeysa, der Hauptstadt von Somaliland, gelandet. Unmittelbar nach ihrer Ankuft wurden sie wegen fehlender Reisedokumente festgenommen und in ein Hotel gebracht, das sie nicht verlassen dürfen. Der aus Belgien ausgewiesene Asylbewerber wurde wieder zurück ins Flugzeug gebracht und zurück nach Äthiopien geschickt. Laut einem in der Onlineausgabe der südafrikanischen „Independent“ veröffentlichten Artikel werfen die Behörden den Polizisten eine Verletzung des Einwanderungsrechts und Menschenhandel vor. Auf einer Pressekonferez sagte der Innenminister von Somaliland, sein Land sei keine Mülldeponie und werde solche Aktionen nicht erlauben. Nach Angaben des Innenministers Abdullahi Ismail Ali haben Passagiere des Flugzeuges einer äthiopischen Airline die Behörden auf die drei belgischen Polizisten aufmerksam gemacht. Die drei seien verdächtig erschienen, weil sie den Somalier kurz nach der Landung von seinen Handschellen befreit hätten. Abdullahi Ismail Ali beschwerte sich laut Reuters besonders darüber, dass seine Regierung vorher nicht über die Aktion der belgischen Behörden informiert wurde. Laut einem Sprecher der belgischen Polizei soll dies aber der Fall gewesen sein. Die Tatsache, dass sich die drei Belgier in einem Hotel aufhalten dürfen, bezeichnete der Innenminister Somalilands als „humanitäre Geste“. Der Polizeisprecher sagte in Brüssel, dass es sich womöglich nur um ein Missverständnis handele. Zudem benötigten die Polizisten nach Meinung des Polizeisprechers keine Visa, um einen ausgewiesenen Asylbewerber den lokalen Behörden zu übergeben. Die belgische Botschaft in Kenia hat inzwischen in dieser Angelegenheit Verhandlungen aufgenommen. Heute wurden die Polizisten verhört. Das Verhör ist nach Angaben des belgischen Innenministeriums positiv verlaufen. Das belgische Innenministerium geht davon aus, dass die Polizisten frühestens morgen ausreisen dürfen, wobei eine Entscheidung im Laufe des Tages zu erwarten sei. Vor sechs Wochen haben die Behörden in Somaliland die Ausweisung eines Asylsuchenden aus einem Europäischen Land in ähnlicher Weise verhindert.

Somaliland ist eine Region in Nordwesten Somalias, die nach dem Sturz des somalischen Diktators Siad Barré im Jahr 1991 ihre Unabhängigkeit von Somalia erklärt hat. International wird Somaliland aber von keinem Staat als souveränes Land anerkannt. Während im restlichen Teil Somalias ein Zustand der Rechtlosigkeit herrscht, blieb es in Somaliland relativ friedlich. In Somaliland gibt es einen eigenen Präsidenten, eine Regierung, Polizisten und eine eigene Währung.

Quellen