Deutschland will Fünf-Stufen-Plan für Gaza

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Veröffentlicht: 13:22, 20. Jan. 2009 (CET)
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Deutschland, 20.01.2009 – Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat einen Friedensplan für den Gazastreifen vorgeschlagen, der aus fünf Stufen besteht. Die Stufe eins sieht humanitäre Hilfe vor, die durch die Europäische Union koordiniert werden soll. Danach folgen Maßnahmen gegen den Waffenschmuggel. Dazu werden fünf Experten nach Ägypten reisen, um sich vor allem mit den unterirdischen Tunnelanlagen zu beschäftigen. Diese Leute sollen vor Ort im Grenzbereich prüfen, wie in diesem Bereich eine Unterstützung möglich ist, beispielsweise mit technischen Gerätschaften wie Ortungsgeräten. Als dritte Stufe sollen die Grenzübergänge geöffnet werden, danach soll als Schritt vier eine internationale Konferenz eingeleitet werden. Schließlich soll der Nahaost-Friedensprozess wieder aufgenommen werden. Der Plan wurde mit dem EU-Außenbeauftragten Javier Solana und der tschechischen Ratspräsidentschaft, dem Außenminister Karel Schwarzenberg, abgestimmt.

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Quellen