Dänen wählen neues Parlament

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Dänemark

Kopenhagen (Dänemark), 08.02.2005 – Heute waren vier Millionen Dänen aufgerufen, ein neues Parlament zu wählen. Ministerpräsident Anders Fogh Rasmussen hatte den Wahltermin vor drei Wochen bekanntgegeben. Als Grund für das Vorziehen der Wahl, die acht Monate vor Ablauf der Legislaturperiode abgehalten werden muss, gab der Regierungschef die im November anstehenden Kommunalwahlen an.

Die rechtsliberale Regierungskoalition liegt in Umfragen vorn und könnte laut Umfragen zusammen mit der kleinen Christdemokratischen Partei (Kristendemokraterne) eine Mehrheit der 179 Parlamentssitze erzielen.

Derzeit verfügt die Regierungskoalition, bestehend aus Rasmussens Liberaler Partei (Venstre) und der konservativen Fraktion, über keine Mehrheit im Parlament. Es handelt sich um eine Minderheitsregierung, die von der rechtspopulistischen Dansk Folkeparti (DF) toleriert und gestützt wird. Die sozialdemokratische Opposition muss sich dagegen auf Verluste einstellen.

Rasmussen setzte im Wahlkampf auf seine restriktiven Einwanderungs- und Asylpolitikpolitik und Steuersenkungspläne. Seit Beginn der Amtszeit von Rasmussens sank die Zahl derer, die in Dänemark Asyl suchen, um fast 75 Prozent. Äußert umstritten war die Entscheidung der Regierung, Truppen in den Irak zu entsenden.

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Quellen