Bremen: Nachfolgediskussion nach Rücktritt von Henning Scherf

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Artikelstatus: Fertig 00:06, 30. Sep. 2005 (CEST)
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Bremen (Deutschland), 29.09.2005 – Der Bremer Bürgermeister Henning Scherf (SPD) hat am Mittwoch auf einem Landesparteitag seiner Partei seinen Rücktritt von allen politischen Ämtern angekündigt. Mit diesem für viele überraschenden Schritt beginnt in Bremen eine neue politische Ära. Die Suche nach einem Nachfolger hat begonnen.

Henning Scherf, der den Rekord als dienstältestes Mitglied einer Landesregierung hält (er ist seit 1978 Senator in Bremen), wird bis zur Lösung der Nachfolgefrage noch im Amt bleiben. Die Frage danach, ob er Ambitionen auf bundespolitischer Ebene habe, verneinte Scherf. Als aussichtsreiche Kandidaten für das Amt des neuen Bürgermeisters werden vor allem drei Namen ins Spiel gebracht: Bildungssenator Willi Lemke, der Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion Jens Böhrnsen, Außenseiterchancen werden der Sozialsenatorin Karin Röpke eingeräumt. SPD-Landeschef Carsten Sieling führte am Donnerstag zu dieser Personalfrage bereits erste Gespräche. Wesentliches Kriterium für die Entscheidung der Besetzung dieses Amtes wird die Frage sein, wie der Kandidat mit dem Koalitionspartner CDU in der Bremischen Bürgerschaft zurecht kommen kann. In Bremen ist eine große Koalition aus SPD und CDU bereits in der zweiten Legislaturperiode im Amt. Allerdings gibt es in der Bremer SPD auch Kräfte, die in dem personellen Wechsel an der Spitze eine Chance sehen, die Ära der Zusammenarbeit mit der CDU in Bremen wieder zugunsten eines rot-grünen Bündnisses zu beenden.

Die CDU meldete sich inzwischen mit der Aufforderung an die Genossen zu Wort, ein „klares, eindeutiges und unmissverständliches Votum für die große Koalition“ hören zu wollen, so der CDU-Landesvorsitzende Bernd Neumann. Die CDU hatte nach der Rücktrittsankündigung Scherfs die persönliche Leistung des SPD-Politikers als Koalitionsmacher gewürdigt: „Scherf war die stabile Säule in der Koalition“, sagte Innensenator Thomas Röwekamp (CDU).

Die Grünen betrachten den Rücktritt Scherfs als politische „Zäsur“ und verbanden damit die Forderung nach einem inhaltlichen Neuanfang. Der Landesvorstandssprecher der Grünen, Dieter Mützelburg, sagte dazu: „Die politische Lähmung in unserem Stadtstaat wird nicht allein durch einen Wechsel an der Regierungsspitze überwunden.“

Lob für seine Arbeit erhielt der Sozialdemokrat Scherf auch vom niedersächsischen Ministerpräsidenten Christian Wulff (CDU), der dessen politische Verdienste für Bremen und Deutschland würdigte: „Henning Scherf gehört für mich zu meinen Lieblingssozialdemokraten. Die Art seiner Amtsführung war für mich ein echtes Vorbild.“

Scherf gilt als Architekt und personeller Garant des Bündnisses mit der CDU. Scherf: „Die große Koalition war für mich persönlich eine gute Erfahrung und Bereicherung. Mit der SPD habe ich 1999 und 2003 gute Wahlergebnisse erzielt.“ Er erklärte, die für die SPD positiven Ergebnisse der vorgezogenen Bundestagswahl hätten ihm seine Rücktrittsentscheidung erleichtert. Ähnlich wie einer seiner Vorgänger in diesem Amt und politischer Ziehvater, Hans Koschnik, wählte Scherf die Mitte der Legislaturperiode für seine Entscheidung, um einem Nachfolger genügend Zeit zu geben sich einzuarbeiten und in diesem Amt politisch zu profilieren.

Quellen