Bolivien: Evo Morales siegt bei der Präsidentenwahl
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La Paz (Bolivien) (Bolivien), 19.12.2005 – Der sozialistische Politiker Evo Morales hat die vorgezogene Präsidentenwahl in Bolivien gewonnen.
Ein offizielles Endergebnis wurde noch nicht veröffentlicht, Hochrechnungen signalisieren aber einen klaren Sieg von Evo Morales von der sozialistischen Partei MAS (Movimiento al Socialismo). Laut dieser Hochrechnungen entfielen auf Morales bei der Wahl am Sonntag etwa 50 Prozent der Stimmen. Andere Hochrechnungen sehen Morales bei 44,5 Prozent der Stimmen, vor dem konservativen Politiker Jorge Quiroga Ramírez, für den 34 Prozent der Wähler gestimmt haben sollen. Erreicht keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit, so sieht die bolivianische Verfassung eine Wahl des Präsidenten durch das Parlament vor, die Mitte Januar stattfinden würde. Jorge Quiroga, dessen politisches Programm ein liberales Wirtschaftssystem und ein Festhalten an den Gesetzen gegen den Coca-Anbau vorsah, gestand in einer Fernsehansprache seine Niederlage ein.
Am späten Sonntagabend hatten bereits die anderen Präsidentschaftskandidaten ihre Niederlage erklärt. Zu den Zielen des 46-Jährigen Morales, der sich selbst als den Alptraum der USA bezeichnet, zählen eine größere staatliche Kontrolle über die Erdgasproduktion, sowie die Legalisierung des Coca-Anbaus. Evo Morales, der aus dem indigenen Aymara-Volk stammt, wird erster indigener Präsident eines Landes mit mehrheitlich indigener Bevölkerung. Die Präsidenten von Venezuela und Argentinien, Hugo Chávez und Néstor Kirchner, gehörten neben den Regierungen von Chile, Spanien und der Europäischen Union, zu den ersten, die Morales zu dessen Sieg gratulierten. Die US-Regierung gratulierte dem bolivianischen Volk verhalten für eine erfolgreiche Wahl und will abwarten, welche Politik der neue Präsident verfolgen wird. Zuvor hatte die US-Regierung sich besorgt über eine Präsidentschaft des Sozialisten geäußert, dessen Pläne zu Legalisierung des Coca-Anbaus, dem, von den USA geführten, Engagement gegen den Drogenanbau gegenüber stehen. So wurde Morales in der Vergangenheit von der US-Regierung als Drogendealer bezeichnet. Ausländische Energiekonzerne kündigten an, im Falle höherer Belastungen ihre Investitionen in Bolivien zu reduzieren. In einer Rede vor Anhängern kündigte Evo Morales an, dass er den Privatbesitz respektieren werde.
Auch aus den Parlamentswahlen, die zeitgleich stattfanden, geht die sozialistische MAS als stärkste Kraft hervor. Sowohl im Senat als auch im Unterhaus wird die MAS künftig etwa die Hälfte der Sitze stellen. Zweitstärkste Partei wird die konservativ-liberale Partei von Jorge Quiroga Ramírez.
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Quellen
- International Herald Tribune: „Socialist maps his agenda for Bolivia“ (20.12.2005)
- International Herald Tribune: „Anti-imperialist' wins presidency in Bolivia“ (19.12.2005)
- AP: „Coca farmer is elected Bolivia’s new president“ (19.12.2005)