Berliner Grüne wollen ein 15-Euro-Monatsticket für alle
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Berlin (Deutschland), 20.04.2016 – Der Berliner Landesverband von Bündnis-90 / DIE GRÜNEN hat auf seiner Delegiertenkonferenz am Wochenende das Wahlprogramm für die Wahl zum Abgeordnetenhaus am 18. September 2016 beschlossen. Die Delegiertenkonferenz setzt sich aus gewählten Vertretern der Bezirksgruppen, der Abteilungen und der innerparteilichen Vereinigungen sowie dem Landesvorstand zusammen.
Eine Forderung der Berliner GRÜNEN stieß bereits auf ein kritisches, bundesweites Medien-Echo: Das „15-Euro-Monatsticket für alle“ bezeichneten einige Kommentatoren als Zwangsabgabe - vergleichbar mit der Rundfunkgebühr für alle Haushalte. Eine ähnliche Forderung hatte bereits die LINKE im vergangenen Jahr erhoben. Damals lag der Preis noch bei 30 Euro. Mit dem Preisvorschlag von jetzt 15 Euro legen die GRÜNEN sozusagen einen Kompromiss vor; die Piratenpartei hatte 2011 eine kostenlose Nutzung des Öffentlichen Nahverkehrs für alle Berliner gefordert.
Betreiber des Öffentlichen Nahverkehrs sind die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG). Die BVG bestreitet ihre Ausgaben neben den Fahrgeld- und sonstigen Einnahmen auch durch staatliche Zuwendungen. Der Kostendeckungsgrad ohne Berücksichtigung der Zuschüsse lag 2007 bei 67 % und konnte bis 2013 auf 99 % gesteigert werden. 2014 erzielte die BVG sogar erstmals in der Unternehmensgeschichte ein positives Geschäftsergebnis von 7,4 Mio. Euro.
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Quellen
[Bearbeiten]- www.tagesspiegel.de: „Wahlprogramm der Grünen: Wird aus der BVG die GEZ?“ (19.04.2016)
- gruene-berlin.de: „Landesdelegiertenkonferenz“ (19.04.2016)
- www.rbb-online.de: „Abgeordnetenhauswahl im September - Berliner Grüne zurren ihr Wahlprogramm fest“ (16.04.2016)