Berlin: Thilo Sarrazin wird nicht aus der SPD ausgeschlossen

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Veröffentlicht: 23:00, 21. Apr. 2011 (CEST)
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Berlin (Deutschland), 21.04.2011 – Das ehemalige Vorstandsmitglied der Deutschen Bundesbank, Thilo Sarrazin, bleibt SPD-Mitglied. Nach einer fünfstündigen Verhandlung nahmen die Antragsteller der Partei ihre Parteiausschluss-Anträge zurück. Das erklärte die Vorsitzende der Schiedskommission des Berliner SPD-Kreisverbandes Charlottenburg-Wilmersdorf, Sybille Uken. Einen Antrag auf Ausschluss Sarrazins hatten neben dem Kreisverband auch die Landes- und die Bundespartei der SPD gestellt. Nach dem Ende der Sitzung verzichtete Andrea Nahles, die namens des Bundesvorstandes den Ausschlussantrag begründet hatte, auf jegliche Stellungnahme.

Grund für die für viele überraschende Wendung war laut Spiegel Online eine persönliche Erklärung des Politikers, in der er sagte, dass es ihm ferngelegen habe, insbesondere Migranten zu diskriminieren. Das Ende der Verhandlung kam für viele überraschend, da sowohl Sarrazin als auch die SPD umfangreiche Prüfungen sowie langwierige Verfahren angekündigt hatten. Das SPD-Präsidium hatte sich zuvor einstimmig für einen Ausschluss Sarrazins aus der SPD ausgesprochen.

Den Verhandlungen waren Parteiausschluss-Anträge des Kreisverbandes sowie der Landes- und Bundespartei vorausgegangen. Diese bezogen sich auf die provokanten und umstrittenen Thesen in Sarrazins Buch „Deutschland schafft sich ab“. Das Buch, das als das meistverkaufte Politiksachbuch Deutschlands gilt, war in der SPD überwiegend nicht auf Zustimmung gestoßen. Das Ausschlussverfahren ist bereits das zweite, das gegen Sarrazin geführt wurde.

SPD-Präsidiumsmitglied Ralf Stegner bedauerte die Entscheidung der Schiedskommission. Sarrazins Thesen, die er in seinem Buch vertreten habe, passten „eher zu Rechtspopulisten“.

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Quellen