Amtsenthebungsverfahren gegen die philippinische Präsidentin Arroyo gescheitert

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Gloria Macapagal Arroyo, 2003

Manila (Philippinen), 06.09.2005 – Das philippinische Parlament hat gegen drei Anträge zur möglichen Amtsenthebung der Präsidentin Gloria Macapagal Arroyo gestimmt.

In einer langen Sitzung stimmten mehr als die Hälfte der 236 Abgeordneten des Repräsentantenhauses gegen die drei Anträge, wobei die Opposition nur 51 Stimmen für ein Amtsenthebungsverfahren gegen die Präsidentin aufbringen konnte. Oppositionspolitiker drohten aber damit, die Rechtmäßigkeit der Abstimmung womöglich vor dem Obersten Gerichtshof anfechten zu wollen. Die ehemalige philippinische Präsidentin Corazon Aquino führte zusammen mit zwei unterlegenen Präsidentschaftskandidaten eine Demonstration im Manila gegen Arroyo an, an der mehrere tausend Menschen teilnahmen, um den Rücktritt der Präsidentin zu fordern.

Gloria Arroyo sprach nach der Abstimmung von einem herrlichen Tag in der Geschichte. Mit der Opposition wolle sie sich im Interesse des Landes versöhnen. Die Opposition hatte der Präsidentin Wahlmanipulation, Korruption und Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen. Ein weiterer Vorwurf lautete, Arroyos Familie sei in illegales Glücksspiel verwickelt.

Insbesondere ihre Wiederwahl sei nach Angaben von Oppositionspolitikern manipuliert gewesen. Die Vorwürfe führten zu einer schweren Regierungskrise, nachdem mehrere Kabinettsmitglieder zurückgetreten waren und Arroyo zum Rücktritt aufgefordert hatten. Die Präsidentin hat alle Vorwürfe bestritten und die Aufgabe ihres Amtes abgelehnt.

Quellen

• swissinfo: „Keine Amtsenthebung Arroyos auf den Philippinen“ (SDA-ATS) (06.09.2005)
• SBS: „Arroyo impeachment bids fail“ () (06.09.2005)