Afghanisches Kabinett fällt erneut durch
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Kabul (Afghanistan), 16.01.2010 – Der Präsident Afghanistans, Hamid Karzai, legte dem neugewählten Parlament des Landes zum zweiten Mal eine Kabinettsliste zur Abstimmung vor und zum zweiten Mal lehnte das Parlament Teile des Kabinetts ab.
Nach dem Abdullah Abdullah, der Herausforderer Karzais bei den Präsidentschaftswahlen, nicht zu einer Stichwahl antrat, war Karzai am 19. November 2009 als Präsident vereidigt worden. Zeitgleich mit der Präsidentschaftswahl fand auch die Parlamentswahl statt. Anfang dieses Jahres hatte Karzai dem Parlament eine erste Kabinettsliste vorgelegt. Das Kabinett lehnte jedoch 17 von 24 Kandidaten ab.
Die heute abgestimmte Liste enthielt die Namen von drei Frauen und vierzehn Männern. Über die sieben vom Parlament in der ersten Abstimmung bestätigten Kandidaten wurde nicht erneut abgestimmt. Heute fielen erneut 10 der 17 Kandidaten durch, darunter zwei der drei Frauen. Nach dieser Abstimmung sind also erst 14 der 24 Ministerien besetzt. Das Parlament bestätigte allerdings den Außen- und den Justizminister.
Harmid Karzai steht nun unter Zeitdruck: Am 28. Januar beginnt in London die Afghanistan-Konferenz.
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Quellen
- Spiegel Online: „Karzais Kandidaten scheitern erneut“ (16.01.2010)
- DN.se: „Nytt bakslag för Karzai“ (16.01.2010)
- guardian.co.uk: „Hamid Karzai still weak as Afghan parliament rejects cabinet nominees“ (16.01.2010)
- Financial Times Deutschland: „Neue Schlappe für Karsai bei Regierungsbildung“ (16.01.2010)
- Der Stanard.de: „Neue Schlappe für Karsai“ (16.01.2010)