Äthiopien: Tote bei Protesten gegen die Regierung

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Addis Abeba (Äthiopien), 18.06.2005 – Bei Protesten gegen die Regierung kamen in der Hauptstadt Äthiopiens mindestens 22 Menschen ums Leben, als die Polizei das Feuer auf Steine werfende Demonstranten eröffnete.

Korrespondentenberichten zufolge befinden sich im „Black Lion Hospital“ in Addis Abeba zahlreiche Menschen, die bei den Zusammenstößen verletzt wurden. Behandelt würden vor allem Schussverletzungen. Oppositionsanhänger, in der Mehrzahl Studenten, demonstrieren seit drei Tagen in Addis Abeba und anderen großen Städten des Landes gegen das provisorische Wahlergebnis der Parlamentswahl. Regierungsvertreter machen die größte Oppositionspartei „Koalition für Einheit und Entwicklung“ (CUD) für die Eskalation der Gewalt verantwortlich. Das auswärtige Amt rät dazu, „nicht notwendige Reisen nach Äthiopien zu verschieben“.

Die regierende „Ethiopian People's Revolutionary Democratic Front“ von Ministerpäsident Meles Zenawi hat dem Ergebnis zufolge zusammen mit verbündeten Parteien 328 von 547 Sitzen gewonnen. Die Oppositionsparteien kommen laut vorläufigem Ergebnis auf 194 Sitze. Bei den letzten Parlamentswahlen vor fünf Jahren gewannen die Oppositionsparteien lediglich zwölf Sitze.

Aufgrund zahlreicher Beschwerden wurde die für heute geplante Veröffentlichung des Endergebnisses um einen Monat verschoben. Bei der Wahlkommission gingen Beschwerden aus mehr als der Hälfte der Wahlkreise ein. Kemal Bedri, Vorsitzender der Wahlkommission, begründete auf einer Pressekonferenz die Verschiebung der Veröffentlichung der Ergebnisse mit dem Ausmaß der Beschwerden. Zeitgleich wurden einige hundert demonstrierende Studenten auf dem Gelände der größten Universität von Addis Abeba verhaftet. Ministerpäsident Meles Zenawi hatte nach der Wahl ein einmonatiges Demonstrationsverbot verhängt.

Internationale Wahlbeobachter dokumentierten Unregelmäßigkeiten, kamen aber zum Ergebnis, dass die Wahl freier war als die Parlamentswahl des Jahres 2000. Besonders kritisiert wurde die unausgewogene Berichterstattung der staatlich kontrollierten Medien.

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Quellen