Weihnachtsmärkte – Ziel islamistischer Anschläge?

Veröffentlicht: 23:36, 4. Dez. 2023 (CET)
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Göppingen (Baden-Württemberg) / Leverkusen (Nordrhein-Westfalen) / Helmstedt (Niedersachsen), 04.12.2023 – Innerhalb weniger Tage wurden in Deutschland durch die Sicherheitsbehörden mindestens drei Anschlagspläne islamistischer Terroristen auf deutsche Weihnachtsmärkte vereitelt. Zunächst nahm die Polizei in Nordrhein-Westfalen einen 15-jährigen Deutsch-Afghanen fest, der geplant hatte, gemeinsam mit einem 16-jährigen gebürtigen Tschetschenen, der in Wittstock/Dosse festgenommen wurde, einen Anschlag mit einem Lastkraftwagen auf den Weihnachtsmarkt in Leverkusen geplant zu haben. Nach dem Anschlag, so hatten die beiden geplant, wollten sie sich dem Islamischen Staat – Provinz Khorasan anschließen.

Die beiden Jugendlichen waren bereits am Dienstag verhaftet worden, und einen Tag später hatten das Amtsgericht Leverkusen wegen der Planung eines gemeinschaftlichen Terroranschlags gegen den 15-Jährigen bzw. das Amtsgericht Neuruppin gegen den 16-Jährigen Haftbefehl erlassen. Der Hinweis auf die beiden Täter sei aus dem Ausland gekommen. Die beiden hätten nach Stand der Ermittlungen geplant „mittels einer durch Brennstoffe erzeugten Explosion eines Kleinlasters Anfang Dezember Besucher eines Weihnachtsmarktes in Leverkusen zu töten“, teilte die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf am Donnerstag mit.

Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) teilte mit, es gebe im islamistischen Spektrum immer mehr Aufrufe zu Attentaten und Anschlägen. „Die Gefahr ist real und so hoch wie schon lange nicht mehr.“

Bereits am 21. November verhaftete die Polizei in Helmstedt einen 20-jährigen Mann. Er soll beabsichtigt haben, die Besucher eines Weihnachtsmarktes mit einem Messer anzugreifen. Der Iraker stand kurz vor seiner Abschiebung und sollte am 1. Dezember ausgeflogen werden. Nach Angaben des Landeskriminalamtes Niedersachsen befindet sich der Mann in polizeilichem Verhinderungsgewahrsam. Gegen ihn ermittelt die Polizei wegen des Verdacht eines geplanten Terroranschlags, und die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im Ausland.

Der Asylbewerber war im vergangenen Jahr nach Deutschland gekommen und hatte gegen die Abschiebeentscheidung des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) Klage eingereicht, teilte das Innenministerium Sachsen-Anhalts in Magdeburg mit. Sein Asylantrag war am 21. November 2023 als offensichtlich unbegründet abgelehnt worden. Der Iraker, der in einer Flüchtlingsunterkunft in Oschersleben lebte, war an seiner Arbeitsstelle festgenommen worden.

Sachsen-Anhalts Innenministerin Tamara Zieschang (CDU) sagte, durch den Krieg der Hamas gegen Israel sei eine „angespannte, erhöhte Sicherheitslage im gesamten Bundesgebiet“ vorhanden, auch wenn die Sicherheitsbehörden keine aktuellen Hinweise für konkrete Gefährdungen von Weihnachtsmärkten durch Islamisten hätten. Doch die Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) warnte gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) vor möglichen Anschlägen. „Islamistische Terrororganisationen, aber auch islamistische Einzeltäter sind eine jederzeit bestehende, erhebliche Gefahr“, sagte Faeser. Dank der Hinweise des Bundeskriminalamts haben man 170 Telegramkanäle entfernt, „mit denen widerwärtige antisemitische und islamistische Propaganda verbreitet wurde“.

Am Samstagabend räumte die Polizei den Weihnachtsmarkt in Göppingen. Man habe eine Drohung erhalten, teilte ein Polizeisprecher in Ulm mit. Der Polizeisprecher wollte nicht kommentieren, welcher Art die Bedrohung war. Die Polizei war mit starken Kräften und einem Polizeihubschrauber im Einsatz. Weitere Angaben wollte der Polizeisprecher aus ermittlungstaktischen Gründen nicht machen. Polizei und Oberbürgermeister Alexander Maier teilten mit, dass der Weihnachtsmarkt am Sonntag, 3. Dezember wahrscheinlich normal geöffnet sein werde. „Polizei und Stadt werden weitere Sicherheitsmaßnahmen ergreifen, wenn nötig“, sagte Maier.

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