SPD verliert immer weiter an Zustimmung
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Berlin (Deutschland), 20.05.2018 – Die einstige Volkspartei SPD verliert bei aktuellen Umfragen immer mehr an Zustimmung. Nach dem die Partei bereits seit Ende letzten Jahres deutliche Verluste bei den Umfragen zur Bundestagswahl hinnehmen musste, kommt sie nun in zunehmendem Maße auch den Ländern unter Druck. Die neuesten Umfragen aus Bayern, Berlin und Nordrhein-Westfalen belegen den negativen Trend für die Sozialdemokraten.
Laut NRW-Trend, erhoben von infratest dimap, kommt die SPD in ihrer einstigen Hochburg nur noch auf 22 Prozent und verliert damit rund 9 Prozentpunkte im Vergleich zur Landtagswahl 2017. Das wäre ein historisch schlechtes Ergebnis in diesem Bundesland, bei den bisherigen Wahlen erreichte die Partei immer deutlich mehr als 30 Prozent, bis zum Jahr 2000 sogar über 40 Prozent. Die überraschende Niederlage der ehemaligen Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und ihr sofortiger Rücktritt von allen Parteiämtern hat zu massiven Führungsproblemen bei der NRW SPD geführt.
Ein ähnliches Bild zeigt sich in der Bundeshauptstadt Berlin, hier würde die Mitte-Links-Partei 4,5 Prozentpunkte im Vergleich zur Wahl des Abgeordnetenhauses 2016 verlieren. Nach aktueller Umfrage von Civey, einem Meinungsumfrageunternehmen aus Berlin, würden nur noch 17,1 Prozent der Wähler für die SPD stimmen, damit wäre sie nur auf Platz vier, hinter der CDU, den Linken und den Grünen. Derzeit ist die SPD noch stärkste Kraft im Abgeordnetenhaus in Berlin und stellt als Führerin einer Rot-Rot-Grünen-Koalition den regierenden Bürgermeister Michael Müller. Dieser steht derzeit unter scharfer Kritik seiner Koalitionspartner, da er im Bundesrat seine Zustimmung zum Familiennachzug verweigerte, obwohl diese von Rot-Rot-Grün in Berlin vereinbart wurde.
Noch wesentlich schlechter sind die Umfrageergebnisse für SPD in Bayern, traditionell ist die Partei in dem süddeutschen Bundesland nicht sehr stark vertreten, doch die derzeitigen Zahlen sind besonders schlecht. Wäre am Sonntag Landtagswahl würde die SPD, gemeinsam mit der AFD, auf Platz drei mit nur noch 12 Prozent landen, das wäre 9 Prozentpunkte weniger als 2013. Auch dies bedeutet das schlechteste jemals gemessene Ergebnis in diesem Bundesland.
In allen drei Bundesländern hat sich die Zustimmung zu den Sozialdemokraten damit deutlich verschlechtert und es besteht kaum eine Aussicht, dass die Partei in den genannten Ländern, in naher Zukunft, wieder den Ministerpräsidenten stellt.
Während die Partei weiterhin im Umfragetief liegt, bereitet sich die SPD-Führung auf die Europawahl 2019 vor. Derzeit wird spekuliert, dass der bereits zweimal gescheiterte Martin Schulz SPD-Spitzenkandidat für Wahl des EU-Parlaments in Deutschland wird. Bei der Europawahl 2014 scheiterte er mit dem Versuch, als EU-weiter Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokraten, EU-Kommissionspräsident zu werden, und 2017 verlor er schließlich die Bundestagswahl als Kanzlerkandidat. Dass Schulz noch einmal EU-weiter Spitzenkandidat wird, gilt als unwahrscheinlich, da die Mitte-links Parteien der EU die EU-Außenbeauftragte Frederica Mogherini bevorzugen.
Quellen
[Bearbeiten]- WDR Online: „Unzufriedenheit mit NRW-Regierung wächst, SPD sackt ab“ (13.05.2018)
- Der Tagesspiegel Online: „Berliner SPD gehen die Wähler aus“ (15.05.2018)
- Spiegel Online: „Auch Seeheimer Kreis für Schulz als Spitzenkandidaten“ (13.05.2018)