EU-Kommission plant Millionenhilfe für Palästinenser

Artikelstatus: Fertig 00:16, 17. Jun. 2006 (CEST)
Bitte keine weiteren inhaltlichen Veränderungen vornehmen, sondern einen Folgeartikel schreiben.

Brüssel (Belgien), 17.06.2006 – Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union haben am Freitag, dem 16. Juni, 100 Millionen Euro für die medizinische Versorgung in den Palästinensergebieten bereit gestellt. Trotzdem wird die EU weiterhin an ihrem Beschluss vom 8. April festhalten (Wikinews berichtete), die radikal-islamische Hamas-Regierung unter Ismail Haniyeh nicht durch europäische Hilfszahlungen zu unterstützen. „Wir haben das natürlich zusammen mit unseren Partnern gemacht“, so die EU-Kommissarin für Außenbeziehungen und europäische Nachbarschaftspolitik, Benita Ferrero-Waldner, in einer Pressekonferenz vor Journalisten.

Der Vorschlag der EU-Kommission sieht vor, ab Juli Unterstützungsgelder an Angestellte im Gesundheitssektor zu zahlen, die von der Hamas-Regierung kein Gehalt mehr ausgezahlt bekommen. Die Auszahlung der Gelder soll zuerst über die Vertretung der EU und danach über die Weltbank abgewickelt werden. Zudem hat sich die EU bereit erklärt, die Energieversorgung der Palästinensergebiete finanziell zu sichern.

Themenverwandte Artikel

Möglicher Weg des Friedens: Abbas kündigt Referendum über Zwei-Staaten-Lösung an (10.06.2006)
Nahostkonflikt: Europäische Union stoppt Hilfszahlungen für Palästinenser (08.04.2006)
Hamas gewinnt palästinensische Parlamentswahl (28.01.2006)

Quellen

Spiegel online: „EU plant Millionenhilfe für Palästinenser“ (16.06.2006)
Tagesschau online: „EU plant Direkt-Hilfen für Palästinenser“ (16.06.2006, 13:55 Uhr)