Angela Merkel als Bundeskanzlerin wiedergewählt

Veröffentlicht: 18:42, 28. Okt. 2009 (CET)
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Berlin (Deutschland), 28.10.2009 – Der deutsche Bundestag hat einen Tag nach seiner konstituierenden Sitzung Angela Merkel (CDU) erneut zur Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Sie erhielt 323 von 612 abgegebenen Stimmen, elf mehr als die benötigte absolute Mehrheit. Allerdings haben nicht alle Abgeordneten der neuen schwarz-gelben Koalition Merkel ihre Stimme gegeben: CDU/CSU und FDP stellen gemeinsam 332 Abgeordnete, so dass es mindestens neun Abweichler gegeben hat. Bei ihrer ersten Wahl vor vier Jahren hatten 51 Abgeordnete der damaligen Großen Koalition Merkel die Stimme verweigert.

An der Wahl beteiligten sich dem Vernehmen nach alle Abgeordneten der Koalitionsparteien. Da der Bundestag in dieser Wahlperiode 622 Mitglieder hat, sind offenbar zehn Abgeordnete der Oppositionsparteien der Kanzlerwahl ferngeblieben. Mit Nein stimmten 285 Abgeordnete, vier enthielten sich der Stimme. Die frisch gewählte Bundeskanzlerin erklärte: „Ich nehme die Wahl an und bedanke mich für das Vertrauen“, nachdem Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) das Abstimmungsergebnis bekanntgegeben hatte.

Nach der Vereidigung Merkels und der Bundesminister durch Bundespräsident Horst Köhler (CDU) soll am Nachmittag die erste Kabinettssitzung stattfinden. Anschließend fliegt Merkel zu Konsultationen mit dem französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy nach Paris. Die Regierungserklärung will Merkel am 10. November vor dem Bundestag abgeben.

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Quellen

fokus.de: „Angela Merkel als Kanzlerin wiedergewählt“ (28.10.2009)
stern.de: „Merkel startet holprig in neue Amtszeit“ (28.10.2009)