Schleswig-Holstein: Große Koalition steht

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Schleswig-Holstein

Kiel (Deutschland), 16.04.2005 - Die große Koalition zwischen CDU und SPD in Schleswig-Holstein steht. Ministerpräsident soll Peter Harry Carstensen (CDU) werden. Am nächsten Samstag sollen die Landesparteitage der Koalitionspartner dem Koalitionsvertrag zustimmen, am 27. April wird der Landtag zusammentreten und soll Peter Harry Carstensen zum Ministerpräsidenten wählen. Das Amt der geschäftsführenden Ministerpräsidentin Heide Simonis (SPD), die zunächst eine Minderheitsregierung, die selbst mit der Duldung des Südschleswigschen Wählerverbandes nur eine Stimme Mehrheit im Landtag gehabt hätte, aufstellen wollte, wird dann beendet sein. Ihre Wiederwahl war an einem Abweichler in den Regierungsfraktionen gescheitert. Nach vier Wahlgängen vertagte sich der Landtag.

Nun kommt es aller Voraussicht nach doch zu einer großen Koalition, die insbesondere von Seiten der SPD lange Zeit abgelehnt wurde. Auf die Frage, wieso dies abgelehnt wurde, antwortete Simonis am 21. Februar in der ARD-Sendung Beckmann mit einer Gegenfrage: „Wo bin ich dann?“ Da die CDU die stärkste Fraktion ist, hat sie auch den Anspruch, den Ministerpräsidenten zu stellen, was sie nun mit Peter Harry Carstensen auch tun wird.

Quellen