Nigerias Präsident Obasanjo bestätigt außergerichtliche Tötungen durch die Polizei
Abuja (Nigeria), 21.08.2005 – Nigerias Präsident Olusegun Obasanjo bestätigte in einer Rede am Donnerstag auf einem Menschenrechtsforum der Polizei, es hätte außergerichtliche Tötungen von Verdächtigen und Unschuldigen durch die nigerianische Polizei gegeben. Obasanjo versprach ein hartes Vorgehen gegen diesen Missstand.
Präsident Obasanjo bestätigte damit Berichte der UN-Menschenrechtskommission, die Menschenrechtsverletzungen durch die Sicherheitskräfte Nigerias dokumentierten. In seiner Rede sagte Obasanjo, dass die Menschenrechtsverletzungen durch die Sicherheitskräfte außergerichtliche Tötungen, Folter und ungesetzliche Haft beinhalten würden. Als Grund für die Menschenrechtsverletzungen gab Obasanjo die Geschichte des Landes an, die von Staatsstreichen überschattet ist. In einem aktuellen Fall hatten Polizisten angeblich sechs Menschen getötet und diesen einen bewaffneten Raub unterstellt. Ein im Juni veröffentlichter Bericht der Organisation „Human Rights Watch“ berichtet davon, dass Folter und Tötungen von Verdächtigen durch die Polizei in Nigeria weitgehend nicht geahndet würden. Der Bericht enthielt Aussagen von 50 Betroffenen, die über Fehlverhalten der Polizei berichteten. Regierungsvertreter hatten die Berichte zurückgewiesen.
Der zweitägige Workshop, an dem Polizisten, Regierungsvertreter, Parlamentsabgeordnete und Vertreter verschiedener Menschenrechtsgruppen teilnahmen, soll Teil der von der Regierung angekündigten Reform der Sicherheitskräfte sein. „Human Rights Watch“ begrüßte den Workshop, weil dadurch anerkannt würde, dass Probleme innerhalb der Polizei bestehen.
Quellen
- Irinnews: „NIGERIA: Obasanjo admits extrajudicial killings by police, pledges action“ (19.08.2005)
- Politinfo: „Nigerian Police Take Course in Human Rights“ (18.08.2005)