Neuer Parlamentspräsident im Irak

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Baghdad (Irak), 03.04.2005 - Am 30. Januar 2005 fanden die ersten freien Wahlen im Irak statt. Heute hat das irakische Parlament den Industrieminister Hajim al-Hassani zum neuen Parlamentspräsidenten gewählt.

Al-Hassani, ein sunnitischer Araber, wurde im Jahr 2004 aus der Islamischen Partei ausgeschlossen. Grund war der Rückzug seiner Partei aus der Übergangsregierung von Ministerpräsident Ijad Allawi. Al-Hassani hatte sich damals geweigert, seinen Posten als Industrieminister aufzugeben.

Erster Stellvertreter wurde der schiitische Wissenschaftler Husain asch-Schahristani, zweiter Stellvertreter wurde Arif Tajfur von der Kurdischen Demokratischen Partei.

Zuvor hatten mehrere Sunniten, darunter auch Übergangspräsident Ghazi al-Yawar, die Ernennung zum Parlamentspräsidenten abgelehnt. Die Abstimmung über den Parlamentspräsidenten wurde drei Mal vertagt. Al-Hassani ist einer von nur 17 von insgesamt 275 sunnitsch-arabischen Parlamentarieren in der Nationalversammlung. Dies ist das Resultat des Wahlboykotts, dem viele Sunniten im Irak gefolgt sind.

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Quellen

• Die Welt
• NZZ.ch: " Sunnite wird irakischer Parlamentspräsident" 03.04.2005
• Al-Jazeera: "Iraq assembly elects its first speaker" 03.04.2005