Neuanlauf zur Regierungsbildung in Schleswig-Holstein

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Kiel (Deutschland), 20.03.2005 - Nach der gescheiterten Wahl von Heide Simonis zur Ministerpräsidentin in Schleswig-Holstein scheint es nun zu einer großen Koalition unter Ministerpräsident Peter Harry Carstensen (CDU) hinauszulaufen. Bis zur nächsten Landtagssitzung am 27. April bleibt die bisherige Landesregierung unter Heide Simonis geschäftsführend im Amt. Bis dahin soll der Koalitionsvertrag stehen.

Nach der Landtagswahl am 20. Februar hätte eine Minderheitsregierung aus SPD und Grünen mit ihrem Duldungspartner, dem Südschleswigschen Wählerverband (SSW), für den keine Fünf-Prozent-Regelung gilt, weil er die Friesische und Dänische Minderheit im Land vertritt, genau eine Stimme Mehrheit. Aus diesem Lager muss es mindestens einen Abweichler gegeben haben, der Heide Simonis in vier Wahlgängen die Stimme verweigerte. Die Minderheitsregierung, die fünf Jahre halten sollte, platzte daher schon, bevor sie ins Amt gewählt wurde.

Quellen