Leipziger Volkszeitung: Union plant notfalls wiederholte Neuwahl

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Artikelstatus: Fertig 00:20, 17. Sep. 2005 (CEST)
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Zentrale der „Leipziger Volkszeitung“

Leipzig / Berlin (Deutschland), 15.09.2005 – Angeblich will sich die Union im Falle unklarer Mehrheiten im neuen Bundestag wieder um Neuwahlen bemühen. Das berichtet die „Leipziger Volkszeitung“ (LVZ) in ihrer heutigen Ausgabe. Eine Sprecherin der Kanzlerkandidatin Angela Merkel wies den Bericht als Unsinn zurück. „Solche Überlegungen gibt es nicht.“

Die LVZ hatte berichtet, die Union habe sich mit Verfassungsjuristen beraten. Falls die Verhältnisse nicht eindeutig seien, solle Merkel bis zum dritten Wahlgang des Bundestags kandidieren. Dann reicht auch eine relative Mehrheit, um den Kanzler zu bestimmen. Allerdings kann dann der Bundespräsident entscheiden, den gewählten Kandidaten nicht zu ernennen und statt dessen Neuwahlen auszurufen.

Meinungsumfragen sehen Union und FDP einerseits und SPD, die Grünen und die Linkspartei andererseits gleichauf. Die SPD hat mehrfach erklärt, mit der Linkspartei nicht auf Bundesebene zusammenarbeiten zu wollen.

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Quellen