Konsequenzen und Diskussionen nach „Ku-Klux-Klan-Vorfall“ in hessischem Justizvollzug

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Wiesbaden (Deutschland), 11.05.2005 - Wie der Hessische Rundfunk berichtet, hat es Mitte März in der JVA Butzbach einen gravierenden Verstoß eines Vollzugsbeamten gegen die Dienstvorschriften gegeben. Er sei einem afroamerikanischen Gefangenen mit einer „Ku-Klux-Clan-Maske“ gegenübergetreten. Der Gefangene habe daraufhin das US-amerikanische Konsulat über den Vorfall informiert, worauf die Vizekonsulin ihm einen Besuch abstattete.

Das hessische Justizministerium sei erst am 3. Mai über den Vorfall informiert worden. Minister Dr. Wagner (CDU) habe umgehend eine vorläufige Suspendierung des Beamten und eines seiner Kollegen veranlasst und den Vorfall gegenüber der Öffentlichkeit als „völlig inakzeptabel“ verurteilt. Die Beamten würden nun sowohl disziplinar- als auch strafrechtlich zur Verantwortung gezogen.

Die hessischen Grünen kritisierten den Minister; MdL Andreas Jürgens sagte, der Minister habe „in der täglichen Praxis tiefe Verachtung für alle Strafgefangenen zur Schau gestellt“ und müsse sich „nicht wundern, wenn dies von den Bediensteten übernommen wird“.

Quellen